Patrick Pritscha, Sprecher für Stadtentwicklung der Fraktion DIE LINKE im Chemnitzer Stadtrat, Mitarbeiter von Michael Leutert
Dass es gesamtgesellschaftliche Krisenerscheinungen gibt, ist nicht von der Hand zu weisen. Mit dem Stichwort Globalisierung ist vieles und zugleich wenig gesagt. Dass jedoch das gesamte Modell der Marktwirtschaft eine einzige Krise an sich ist, dürfte bei den wenigsten Menschen im Kopf angekommen sein. Entsprechend sind die Reaktionen auf bestimmte Erscheinungen und Prozesse.
Wie in fast jeder ostdeutschen und mittlerweile auch in vielen westdeutschen Kommunen, so häu-fen sich auch in Chemnitz die Probleme. Das ist nichts Neues, doch die langfristigen Dimensionen sind immer schwerer zu überschauen, was jedoch kaum verwundern kann, wird doch der Blick über die eigenen Ortsgrenzen hinaus, wenn überhaupt, nur punktuell betrieben. Das liegt zum einen an der hohen Spezialisierung auf wenige Themenfeder der beteiligten Protagonisten in Politik, Verwal-tung und Wirtschaft, zum anderen an der schieren Aussichtslosigkeit, tragfähige Zukunftskonzepte zu entwickeln, wenn versucht wird, verschiedene Aspekte von Wirtschaft und Gesellschaft zu be-rücksichtigen und auf einander abzustimmen. So bleibt es beim Einigeln und beim Prinzip Hoff-nung. Wohin der Zug jedoch fährt, ist eindeutig.
Bei der viel und oft geführten so genannten Standortdebatte wird es deutlich: Städte und Regionen treten in Beziehung zueinander auf der Basis des Wettbewerbs. Im Kampf um Fördermittel, Gewerbeansiedlung und Bevölkerungsentwicklung wird mit Marketingkonzepten versucht, bestimmte regionale Vorteile gegenüber anderen zu suggerieren. Das scheint modern und auf der Höhe der Zeit. Dass sich jede Stadt und fast jedes Dorf mittlerweile als den idealen Standort anpreist und seine Einwohner als zukunftsorientiert, arbeitswillig und weltoffen beschreibt, geht am Horizont der meisten vorbei; weil es eigentlich auch egal ist.
Genährt von der Hoffnung und der Vorstellung, dass ein finanzkräftiges Unternehmen mit vielen noch zu schaffenden Arbeitsplätzen im imaginären Otto-Katalog der Standortanbieter nachschlägt, und seine Zelte ausgerechnet in der heimischen Sphäre des um sich Werbenden aufschlägt, wird alles versucht, um im Wettkampf der Kommunen einen Platz an der Sonne zu erlangen. Die Realität wird dabei zumeist ausgeblendet. Marginale Erfolge werden zum Opium, an dem sich Standortgläubige berauschen und das die vielleicht noch vorhandenen Zweifel betäuben kann. Doch die Realität der Marktwirtschaft kennt kein Erbarmen und holt die Protagonisten schnell auf den Boden der Tatsachen zurück. Jüngstes Beispiel ist der bildungspolitische Wahnsinn der Eliteuniversitäten.
Im globalen Maßstab zeichnet sich schon seit geraumer Zeit eine Tendenz der Konzentrierung von wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Infrastruktur auf einige wenige, so genannte Metropolregionen ab. Ganze Landstriche werden von der Entwicklung abgekoppelt und mehr oder weniger sich selbst überlassen. Die Wanderungsbewegungen der Bevölkerung sind dafür ein guter Indikator. Schade ist nur, dass solche Erscheinungen zum Problem der Peripherie, oder anders ausgedrückt, der Dritten Welt und der Schwellenländer gemacht werden. Landflucht, verödete Regionen und Slumbildung in den Großstädten mit all den Folgeproblemen sind jedoch nicht nur in Mexiko und Brasilien anzutreffen. Der eine oder andere hat vielleicht eine Vorstellung vom Unterschied zwi-schen Süd- und Norditalien. Die Riots in Paris vermitteln eine Vorahnung von dem, was Slumbil-dung bedeutet. Und was verödete Regionen angeht, ist das Gebiet der “blühenden Landschaften” in Ostdeutschland sinnbildlich geworden - für erfolgreiche Renaturierung ehemaliger industrieller und urbaner Siedlungsstruktur. Doch was hat dieser Exkurs mit den Eliteuniversitäten zu tun?
Unter dem Stichwort Exzellenzinitiative wird ein Wettbewerb um 1,9 Milliarden Euro zusätzlicher Fördermittel für Forschungszentren, Graduiertenschulen und Elite-Unis geführt. Es geht um nichts anderes als um die Frage, wer in der bildungspolitischen Zukunftssuppe Fettauge oder Bodensatz sein darf, wer also oben schwimmt oder untergeht. Geblendet vom eigenen, positivistischen Marketingkonzept des Standortes Chemnitz, und streng nach dem Prinzip Hoffnung handelnd, bewarb sich natürlich auch die hiesige TU und stürzte gnadenlos ab. Jetzt wird um einen imaginären guten Ruf gebangt und völlig außer Acht gelassen, dass es objektiv gar keine Chance gab, an die neuen Fleischtöpfe zu gelangen. Außerdem suggeriert die nun stattfindende Argumentation, dass es ohne Bewerbung keine Rufschädigung gegeben hätte: sicher wurde versucht, die positiven Standortmerkmale hervorzuheben, doch leider ändert die partielle Schönfärberei nichts am Gesamtproblem. Chemnitz hat einen Spitzenplatz unter den deutschen Großstädten in Bezug auf den Altersdurchschnitt der Bevölkerung. Die Fördermittel sind jedoch nicht für Seniorenweiterbildung vorgesehen, sondern für Spitzenforschungszentren und Nachwuchsforscher mit Anbindung an die Industrie. Bei einem Blick auf die marktwirtschaftlich leistungsfähigsten Wirtschaftsräume, und damit Metropolregionen in der Bundesrepublik, muss es also nicht verwundern, dass sieben der zehn Standorte der zukünftigen Eliteuniversitäten in Baden-Württemberg und Bayern liegen sollen. Genau in diese Re-gionen wandern die Wirtschaftsunternehmen, die Bevölkerung und letztendlich auch die Fördermit-tel. Alles andere ist in den Augen der betriebswirtschaftlichen Logik Humbug, wenn nicht sogar ein Verbrechen. Doch selbst die Altersstruktur von Chemnitz ist nicht die Ursache, sondern nur eine Auswirkung eines schon lange anhaltenden Prozesses der Verödung. Wie jeder andere auch, kann der potentiell Standortsuchende auf der Homepage des Statistischen Landesamtes des Freistaates Sachsen erfahren, was Fakt ist: Den größten Bevölkerungsrückgang aller drei sächsischen Regierungsbezirke seit 1990 hat mit über 15 Prozent der Regierungsbezirk Chemnitz. Der Blick ins Detail ist noch schlimmer: Von allen Kreisen und kreisfreien Städten im Regierungsbezirk ist es Chemnitz selbst, welches mit einem Verlust von über 25 Prozent seiner Bevölkerung an der Spitze steht, was heißt, dass von ehemals 1000 Einwohnern 262,26 inzwischen nicht mehr vorhanden sind! Eine Region, die innerhalb von fünfzehn Jahren ein Viertel seiner Einwohner verliert, als zukunftsfähig zu bezeichnen, grenzt schon an Autismus oder völligen Realitätsverlust.
Es ist verständlich, dass niemand zu den Abgeschriebenen der Welt gehören möchte. Doch an diesem Zustand wird nichts geändert, indem mensch sich die Welt schön redet und einen eigenen Son-nenschein aufsetzt, der sich beim näheren Betrachten als das Rücklicht des letzten abgefahren Zuges entpuppt. Denn hinter diesen Zahlen steht noch viel mehr: Die Kosten der Infrastruktur wie Strom, Wasser, Abwasser, Straßenreinigung, Straßenbau und vieles mehr sinken ja nicht im gleichen Maße wie die Bevölkerung zurückgeht, sondern bleiben gleich oder steigen sogar noch. Somit gibt es in Chemnitz immer weniger Köpfe, auf die die Kosten verteilt werden können. Zugleich gibt es immer weniger solcher Fördermittel und Zuschüsse, deren Verteilungsschlüssel an die Bevölke-rungszahl gekoppelt ist. Die Folgen beschäftigen die Kommunalpolitik schon seit Jahren. Öffentli-che Investitionen werden zurückgefahren und die verbleibenden Mittel auf einige wenige Groß- und Prestigeobjekte verteilt (Stichwort Leuchttürme). Die Straßenreinigung wird eingeschränkt, Schulen und Kitas werden geschlossen, Arbeitsplätze in der Verwaltung und in der öffentlichen Daseinsfür-sorge abgebaut, kulturelle Angebote zusammengestrichen und so weiter. Dabei wäre es falsch, ein-zelnen Verantwortlichen eine vermehrte Schuld oder einen bösen Willen zuzuschreiben. Lösungen zum Wohle der Menschen innerhalb der betriebswirtschaftlichen Erfordernisse hinsichtlich Markt, Wert und Arbeit gibt es nicht. Nicht umsonst sind Konzepte der Stadtentwicklung eher von Hilflo-sigkeit als von optimistischer Planung bestimmt.
Der Stadtteil Sonnenberg ist das momentane Paradebeispiel dafür. Nach Zahlen vom 31.12. 2001 betrug die Bevölkerungsentwicklung im Sonnenberg seit 31.12. 1991 minus 23,5 Prozent. Auch ohne die Zahlen von 1990/91 und 2002 bis 2005 liegt der Sonnenberg damit im Trend der Gesamt-entwicklung. Er ist also nicht einmal ein herausragendes Problemgebiet. Weitere Zahlen von 2001 besagen folgendes: Einwohnerzahl 15 613, Wohnungen insgesamt 13 457, Leerstandquote 34-36 Prozent. Vergleichen wir diese Zahlen mit den aktuellen vom November 2005, wie sie in der Chemnitzer Freien Presse veröffentlicht wurden, ergibt sich ein düsteres Bild. Die Leerstandquote bei Wohnungen beträgt immer noch 35 Prozent, allerdings gibt es jetzt nur noch 10500 Wohnungen insgesamt, also knapp 3000 weniger als noch vor 4 Jahren. Da die Leerstandsquote gleich geblieben ist, bedeutet dies, dass jetzt nur noch 12200 Einwohner auf dem Sonnenberg leben, ein Bevölke-rungsverlust von bis zu 250 Menschen im Jahr oder weiterhin über 20 Prozent. Dabei ist der Sonnenberg der Stadtteil von Chemnitz, in dem mehr Menschen geboren werden als sterben und seine Altersstruktur dadurch deutlich besser ist als im Rest der Stadt. Dies wird auch immer wieder positiv hervorgehoben, doch ändert es nichts an den übrigen Tatsachen. Dass die Probleme bekannt sind, wurde auf einer Stadtteilrunde im Herbst 2005 auch deutlich gemacht. Wie der Name dieser Runde, “Sonnenberg - ein Stadtteil blüht auf”, zu verstehen ist, wurde bei den vorgestellten Konzepten allerdings mehr als deutlich. Genau wie im oben beschriebenen Szenario der blühenden Landschaften: In der Renaturierung urbaner Räume liegen die Lösungskonzepte der Protagonisten, Abriss und Begrünung als Antwort auf Verödung und Absterben. Eine Frage blieb allerdings im Raum stehen: Wer bezahlt die Anlage und die Pflege der entstehenden Grünflächen? Dass mit solchen Modellen keines der strukturellen Probleme geklärt werden kann, ist klar. Es bleibt bei Kosmetik, und selbst dabei ist noch nicht klar, ob sie überhaupt finanziert werden kann. Letzten Endes zielen aber alle diese Maßnahmen auf eine Standortdebatte hin. Der Sonnenberg soll attraktiver gemacht werden, damit mehr Menschen dort hin ziehen. Aber woher sollen diese Menschen kommen? Aus anderen Stadtteilen vielleicht, um dann dort für vermehrten Leerstand zu sor-gen? Es würde auf einen Konkurrenzkampf der einzelnen Stadteile von Chemnitz untereinander hinauslaufen. Totaler Wettbewerb um den besten Standort innerhalb einer Kommune. Und was wird dann mit dem Rest? Slumbildung für sozial Abgeschriebene ist die Folge. Die Überflüssigen werden ausgestoßen und um Wohlstandsinseln werden Mauern gezogen, vorerst noch mit Hilfe der Mietpreise und wenn das nicht mehr hilft, werden Wohnquartiere zum privaten Raum erklärt und von Sicherheitsfirmen bewacht. Auch letzteres ist bereits Realität, wenn auch, meines Wissens nach, noch nicht in Chemnitz. Schwer ist es, den Menschen zu vermitteln, dass sie mit ihren unmittelbaren Problemen nicht allein stehen und dass es keine individuellen, räumlich begrenzbaren Lösungen geben kann.
Je weiter der Betrachtungsfokus geöffnet wird, von der Hausgemeinschaft, dem Stadtteil, der Kommune, über den Regierungsbezirk, das Bundesland und die Republik hinaus, wird deutlich, dass die Probleme gleichartig und nicht regionalgebunden sind. Unterschiede gibt es nur im zeitlichen Fortschritt der Entwicklung. Stehen einige Regionen noch am Anfang, sind andere schon viel weiter, bis hin zu denen, die bereits aus der Zukunft herausgefallen und abgeschrieben sind. Dieser Weg ist für alle vorgezeichnet. Realpolitische Reaktionen darauf sehen städteübergreifend gleich aus. Trotz der zum Problem erklärten Arbeitslosigkeit werden aus Rationalisierungszwängen heraus Arbeitsplätze in der Verwaltung und im Öffentlichen Dienst abgebaut. Kommunales Eigentum wird privatisiert, mit den bekannten Folgen von Lohnabbau und Entlassungen. Nicht am Wohl der Men-schen orientiert sich das Handlungsprimat, sondern an den unerbittlichen Zwängen der öffentlichen Haushalte. Da das Denken verhaftet bleibt in den engen Grenzen des warenproduzierenden Systems und Lösungsmöglichkeiten nicht außerhalb der liberalen, zum Naturgesetz erklärten Doktrin der betriebswirtschaftlichen Rationalisierung gesucht werden, ist auch keine Besserung in Sicht. Durch einen sich immer weiter beschleunigenden Prozess der Automatisierung und Rationalisierung wer-den immer mehr Arbeitsplätze schlichtweg überflüssig. Anstatt darin einen Fortschritt zu sehen, für die Emanzipation des Menschen über die so genannte abstrakte Arbeit hinaus, wird es als Katastrophe gebrandmarkt. Logisch, ist doch in dieser Denkweise kein Leben außerhalb einer marktwirtschaftlichen Verwertungskette denkbar. Kein Job = kein Geld = keine Wohnung + nichts zu essen. Das Selbstwertgefühl ist proportional abhängig von der Verwertbarkeit der eigenen Person unter betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten. Und so sind die Menschen mit einem 1-Euro-Job natür-lich glücklicher als diejenigen, welche noch nicht einmal diesen haben. Und wer es nicht ist, wird so lange domestiziert, bis das Glücksgefühl, wenigstens einen Euro pro Stunde wert zu sein, eintritt. Wer nicht mitspielt, wird als Sozialschmarotzer, Parasit und Schlimmeres bezeichnet und für vogel-frei erklärt. Das Beispiel “Florida-Rolf” mahnt. Wer es außerdem wagt, die Probleme und Zwänge offen zu benennen und dann noch die Frechheit besitzt zu sagen, es gäbe objektiv keine Lösung innerhalb dieses Systems, verfällt vollends der Feme. Nichts zeigt besser den Tiefpunkt an, auf den Menschen sinken können, als der Satz: „Dann sag du doch, wie es besser geht!“
Sich selbst zu entmündigen und zu verlangen, dass andere einem sagen, was gemacht werden soll, ist wohl kaum mit dem Ideal eines selbstbewussten Menschen vereinbar. Veränderungen sind ein Prozess. Es gibt eben keinen Masterplan, der, getreulich abgearbeitet, ins Paradies führt. Genauso wenig kann ein einzelner Mensch alle Probleme der Menschheit lösen. Dazu bedarf es verdammt vieler Köpfe, welche sich frei machen von den Denkmustern und Beschränkungen des existierenden Systems und die anfangen, Lösungen jenseits des bisher Denkbaren zu suchen. Es wird sich zeigen, wer wenigstens die Toleranz aufbringen kann, dies bei anderen zuzulassen und wer weiter fortfah-ren wird, auch nur die Ansätze von substantieller Kritik an den herrschenden Zuständen zu torpedieren.
