DIE LINKE.

Michael Leutert, MdB (DIE LINKE.)

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06.01.2009

Kriegsspiele der Bundeswehr in Sachsen

Michael Leutert
2007 mit dem Ausschuss vor Ort
2007 mit dem Ausschuss in Afghanistan
Zur Zeit können die BürgerInnen im sächsischen Brand-Erbisdorf (nahe Chemnitz) und Umgebung Angehörigen der Bundeswehr beim Kriegsspiel zusehen. In einer viertägigen Ausbildung sollen sie auf den Einsatz im Norden Afghanistans vorbereitet werden. Um alle möglichen Szenarien zu üben, gehen die Soldaten mit Waffen, Uniform und Fahrzeugen auch innerorts auf Erkundungen. Was nicht zu erfahren war: Macht die Bundeswehr dabei auch Schießübungen und Straßensperren? Die gehören zu den 'möglichen Szenarien' ja wohl dazu. Wenn 'Ja' kann man sich schon mal die Frage nach dem Hintersinn einer solchen Militarisierung des Öffentlichen Raums stellen. Wenn 'Nein' stellt sich mir die Frage, was der ganze Zauber soll?
Das eigentliche Problem ist aber der Kriegs-Einsatz an sich. Nach sechs Jahren Krieg in Afghanistan steigt die Zahl der zivilen Opfer seit 2006 jährlich an. Die Armut wächst, Hunger bedroht ein Drittel der afghanischen Bevölkerung. Von einer militärischen Kontrolle des Landes kann nicht die Rede sein, im Gegenteil: Sicherheit, Wiederaufbau, Demokratie sind in weite Ferne gerückt. Zudem werden immer mehr Gelder für den zivilen Wiederaufbau über militärische PRTs (Provincial Reconstruction Team) verwaltet - zu Lasten der Nichtregierungsorganisationen. Es gibt keinen Ausstiegsfahrplan für den Einsatz.
Über Sinn und Unsinn der gegenwärtigen Übung, über Sinn und Unsinn des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan und über Alternativen zu diesem Krieg will ich deshalb morgen, am 7. Januar, 18.30 Uhr im Stadthaus in Brand-Erbisdorf mit dem Oberst der Bundeswehr, Michael Haller diskutieren. Wer in der Nähe wohnt, ist herzlich eingeladen.
Vor Ort finden außerdem noch bis zum 8.1. Mahnwachen statt. Gestern Abend waren es rund 20 Leute ...bei der Kälte in Sachsen nicht so schlecht!

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