Michael Leutert
Michael Leutert
Jahrgang 1974
Dipl.-Soziologe
seit 2005 MdB
Seit 2005 bin ich Mitglied des Deutschen Bundestages, wo ich für DIE LINKE im Menschenrechtsausschuss und im Haushaltsausschuss sitze. Als Sprecher für Menschenrechtspolitik bildet die Beteiligung der Bundesrepublik an dem
Krieg in Afghanistan und der „Krieg gegen den Terror“ der Amerikaner einen wichtigen Schwerpunkt meiner Arbeit. Gerade am Beispiel von Folter und Entrechtung im USGefangenenlager Guantanamo habe ich für DIE LINKE der Bundesregierung immer wieder
die Doppelzüngigkeit ihrer Menschenrechtspolitik nachgewiesen. Aber Menschenrechtspolitik umfasst bei weitem nicht nur individuelle Freiheitsrechte. Immer mehr Menschen in der Bundesrepublik werden daran gehindert ihre wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte wahrzunehmen. So leben in Chemnitz ein Drittel aller Kinder und rund zwei Drittel der Alleinerziehenden mit minderjährigen Kindern von Hartz IV. In einer Gesellschaft, die so mit ihren Schwächsten umgeht, läuft etwas schief. Als Haushaltspolitiker habe ich, wie DIE LINKE insgesamt, die Umverteilung von unten nach oben konkret kritisiert und Gegenkonzepte entwickelt. Nachdem uns die neoliberale Wirtschaftspolitik in diese Krise geführt hat, ist es um so mehr unsere Aufgabe als LINKE,
Alternativen zur Regierungspolitik zu entwickeln, damit nicht wieder die normalen
Menschen die Zeche zahlen. Wir brauchen endlich einen Schutzschirm für die Menschen.
Die Krise wird leider nicht mit der Bundestagswahl erledigt sein. Gerade im Haushaltsbereich möchte ich deshalb meine seit 2005 erworbenen
Kompetenzen für eine sozial gerechte Politik einbringen. Als Bundestagsabgeordneter
muss man Teil des gesellschaftlichen Lebens sein. Weil ich weiß, dass das Durchschnittseinkommen in Chemnitz unter 1000 Euro liegt, weiß ich, dass die Steuersenkungen der Regierung im Konjunkturpaket II den meisten Menschen hier wie in ganz Ostdeutschland nichts oder fast nichts bringen. Und weil Arbeitslosigkeit für mich mehr als eine Statistik ist, weiß ich, was die steigenden Kurzarbeiter- und Arbeitslosenzahlen für jede und jeden hier in Chemnitz bedeuten. Als einziger jüngerer ostdeutscher Bundestagsabgeordneter der LINKEN möchte ich diese ostdeutsche Perspektive weiter in den Bundestag einbringen und Chemnitzer Interessen vertreten
