DIE LINKE.

Michael Leutert, MdB (DIE LINKE.)


23.04.2009

Treffen mit Menschenrechtsaktivisten aus West-Papua

indigene Bevölkerung benachteiligt

Michael Leutert
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Heute habe ich mich mit dem Anwalt Yan Christian Warinussy, Leiter der Menschenrechtsorganisation LP3BH (Yayasan Lembaga Penelitian, Pengkajian dan Pengembangan Bantuan Hukum - Institut zur Erforschung, Untersuchung und Entwicklung von Rechtshilfe) in West-Papua, getroffen. Begleitet haben ihn Paul Metsch von den peace brigades international (pbi) und Alex Flor von Watch Indonesia.
Wir haben über die Menschenrechtssituation der indigenen Bevölkerung in West-Papua, für die sich Herr Warinussy mit seiner Organisation einsetzt (West-Papua gehört zu Indonesien und verfügt über einen Autonomiestatus, der aber faktisch nicht umgesetzt wird.) gesprochen. Dies geschieht vor allem, indem die Bewohner in den Distrikten Manokwari, Teluk Bintuni und Teluk Wondama Rechtshilfe sowie Aufklärung und Bildungsarbeit zu Grund- und Menschenrechten erhalten. Unter anderem berät und vermittelt LP3BH im Konflikt zwischen dem Ölkonzern BP und den indigenen Gemeinden bezüglich der Förderung von Flüssiggas in der Region Bintuni. Herr Warinussy ist ausgewiesener Experte für wirtschaftliche, kulturelle und soziale Rechte.
Aufgrund von Drohungen wird Herr Warinussy seit 2006 von pbi begleitet. Für seinen Einsatz wurde Yan Christian Warinussy 2005 mit dem renommierten kanadischen John Humphrey Freedom Preis ausgezeichnet.
Natürlich ging es auch um Möglichkeiten. die Arbeit der Organisation finanziell zu unterstützen. Da ich sowohl im Menschenrechtsausschuss wie auch im Haushaltsauschuss bin, habe ich Herrn Warinussy meine Unterstützung zugesagt. Zudem wollen wir gemeinsam schauen, ob und inwieweit wir im Rahmen der Aktion 'Parlamentarier schützen Parlamentarier' zusätzlich Öffentlichkeit herstellen können.

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