01.09.2009

Paralleluniversum SPD

Gedanken zu den Landtagswahlen

Michael Leutert

Foto: pp

Dem im PHOENIX.online-Blog 'MdB 2.0' vom SPD-Abgeordneten Schneider formulierten Appell gemäß haben am Sonntag die Roten gewonnen, aber vermutlich aus seiner Sicht die falschen. Aus meiner Sicht sind dies natürlich die richtigen Roten, nämlich DIE LINKE, die im Saarland und Thüringen mehr Stimmen bekommen hat, als die meisten - ich eingeschlossen - gedacht hätten ... nur ausgerechnet in Sachsen haben wir leicht verloren :-( .

Aber noch ein Wort zur SPD. Es ist wirklich nicht so, dass ich grundsätzlich was gegen die hätte. Im Gegenteil, die politischen Übereinstimmungen auf Landesebene reichen in Thüringen und im Saarland aus, um eine gemeinsame Regierung (mit den Grünen) zu bilden. Aber das nicht erst gestern gezeigte Maß an Realitätsverweigerung bei der SPD bringt mich zum Staunen.

Führende Sozialdemokraten beanspruchen auch mit 18% den Ministerpräsidentenposten in Thüringen, ohne dies irgendwie inhaltlich begründen zu wollen oder können. Da könnte ja genauso gut Lafontaine den Chef-Posten im Saarland fordern. Das ist Quatsch! Auch wurde der Wahlausgang gestern im Willy-Brandt-Haus derart bejubelt, dass man denken konnte, sie glaubten wirklich, die Sieger zu sein. Und selbst, wenn man das alles als taktisch auf die Bundetagswahl ausgerichtet wertet: Mir fällt einfach kein Zweck ein, dem diese Flucht vor der Realität wirklich dienlich sein kann. Ich komm einfach nicht drauf, was das soll, und finde es nur noch schade, weil wir uns die Möglichkeit einer alternativ zu schwarz-gelb ausgerichteten Politik so verbauen. Irgendwo müsste man ja mal anfangen. Grüße an das Paralleluniversum SPD - kommt doch mal rüber!

Kommentare

R.Nitschke

02. Sep 2009 14:13

Weiter-Entwicklung der Partei

Lieber Michael Leutert. Ein Blick auf das Ergebnis in Sachsen und auf den Rückgang der Wahlbeteiligung bestätigt leider unsere schlimmsten Erwartungen. Es handelt sich durchgehend um systemkritisches Potential, welches sich zunehmend in Enthaltung übt. Mehr als 260 000 Wähler sind diesmal WENIGER zur Wahl gegangen (Rückgang von 59,6% auf 52%) Ältere Wähler fallen weg, neue Wählerpotentiale für die Linke wurden nicht erschlossen. Das Ergebnis für die CDU resultiert aus der hohen Wahlbeteiligung des 10-20%-Anteils der Bevölkerung, welcher in den letzten Jahren von der Politik der CDU (auch ideologisch, hinsichtlich der propagierten Wertvorstellung) profitierte. Warum der Rückgang der Wahlbeteiligung? Viele BürgerInnen sind über den Umgang der Regierung mit der Finanzkrise, den Bilanzfälschungen und Statistiktricks der Konzerne, Banken und der Regierungen entsetzt. Hartz IV erscheint als unabänderliches Schicksal. Es wird durchgehend mit Betrug und Täuschung gearbeitet, um die Psychologie der Massen zu bearbeiten und in die gewünschte Richtung zu lenken. Der Begriff Public Relation ist ein schlimmer Euphemismus. Eine Folge davon ist eben u.a. die Hochkonjunktur von Verschwörungsszenarien im Internet, politische Apathie und Verzweiflung, weil doch fast jede(r) irgendwo merkt, dass "nur noch gelogen wird". Viele Menschen sehen daher keinen Sinn mehr an einer Stimmenabgabe für die 'class politique'. Das stellt alle Linken gleichermaßen vor neue Herausforderungen. Wer sich von Gesellschaftsanalyse, Systemkritik und wirklicher System-Opposition verabschieden will, wird mitverantwortlich für den Niedergang der Linken. Es gibt auch eine politische Verantwortung für das Leugnen des neuartigen und verschärften Klassenantagonismus, für das Leugnen von Imperialismus und den Kriegsverbrechen (z.B. Einsatz von Uran-Waffen in Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Libanon, Gaza...) der Nato und des israelischen Staates. Die Linke Sachsen sollte zeigen, dass sie mit politischer Vernunft die derzeitig ablaufenden Entwicklungen beschreiben kann. Es werden in dieser Partei einfach zu viele politische Inhalte nicht debattiert. Es fehlt wirkliche Anteilnahme und Interesse für übergeordnete Fragen, die der täglichen Routine aus Wahlkampf, Vorstandssitzungen und Plenartagungen abgehen. Schreiben werden nicht beantwortet, Termine für Gespräche nicht eingehalten. Personen die non-konform auftreten und missliebige Botschaften transportieren, werden gemobbt und ausgegrenzt. Die Kommunikation mit maßgeblich verantwortlichen Parteimitgliedern läuft entweder auf halbprivater, vertraulich-informeller Ebene oder gar nicht. Es kann nicht sein, dass innerparteiliche Kommunikation von persönlicher Sympathie abhängt, dass andere Parteimitglieder wie politische Gegner behandelt werden, um so die Kommunikation über nicht genehme Themen, Fragen und Fakten verweigern zu können. Wir sind bereit konstruktive Vorschläge zur Weiterentwicklung der Partei anzubieten. Im Zusammenhang mit der gescheiterten Parteineugründung in Sachsen (95% der vorm. WASG fehlen heute) stehen allerdings die Entschuldigungen noch aus. Mit freundlichen Grüßen R. Nitschke (Mtgl. Die Linke KV Erzgebirge) K. Mauersberger Politik- und Medienanalyse Sachsen (ehrenamtlich, kritisch, unabhängig)

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