DIE LINKE.

Michael Leutert, MdB (DIE LINKE.)


26.02.2010

Aus Sachsen hat nur DIE LINKE geschlossen gegen den Krieg gestimmt

Presseerklärung

Michael Leutert

Bei der heutigen Abstimmung im Bundestag haben von den sächsischen Abgeordneten nur die der Linksfraktion geschlossen gegen die Aufstockung der deutschen Kampftruppen in Afghanistan gestimmt. „Nachdem schon der zeitweilige Ausschluss der LINKEN aus der Sitzung ein skandalös er Auftakt war, stellt das Ergebnis ein denkbar schlechtes Signal für eine friedliche Entwicklung in Afghanistan dar“, so Michael Leutert, Sprecher der Landesgruppe Sachsen der Linksfraktion.

Die Abgeordneten der Landesgruppe Sachsen bedauern, dass die sächsischen Abgeordneten der CDU bis auf eine Ausnahme auch weiterhin der fatalen Kriegslogik der Bundesregierung folgen. Angesichts des Abstimmungsverhaltens von SPD, FDP und Grünen stellt sich die Frage, wann sie endlich den Mut aufbringen, ihre Fehler einzugestehen und sich eindeutig gegen den deutschen Kriegseinsatz in Afghanistan zu stellen.

das Abstimmungsergebnis im Detail:

Ja/ Nein/ Enthalten/ nicht teilgenommen

CDU 14/1/0/0

SPD 2/ 3/0/0

FDP 2/ 2/0/0

Grüne 0/0/1/ 1

LINKE 0/ 8/0/0


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