Michael Leutert, MdB (DIE LINKE.)
Michael Leutert, MdB (DIE LINKE.)
Am Montag um 16:16 trafen sich über 200 Kinder und Jugendliche, hauptsächlich schwarz gekleidet (Trauerkleidung), zu einem sogenannten Flashmob vor dem Rathaus und ließen Seifenblasen in den chemnitzer Himmel steigen. An der Aktion nahm auch Freya-Maria Klinger, Chemnitzer Landtagsabgeordnete der LINKEN, teil. Zeitgleich fanden Flashmobs auch in anderen Städten Sachsens statt.
Die Aktion hatte ihren optischen Reiz, aber einen ernstes Anlass. Es handelt es sich um einen Protest, gegen den Kahlschlag der Landesregierung bei der Jugendförderung. Die Sächsische Regierung plant die schlimmsten Kürzungen beim Kinder- und Jugendetat seit 1990. Durch die geplante Kürzung der Jungendpauschale von 14,30 Euro auf 10,40 Euro, fehlen den Kommunen auf einen Schlag 30% der Landesmittel für Kinder- und Jugendarbeit. Die Kommunen die diese ca. 4 Millionen Euro nicht abfangen können, werden diese Einschneidungen direkt an die freien Träger weitergeben.
Für die schon jetzt von Sparprogrammen gebeutelten Projekte und Einrichtungen ist das eine Katastrophe. Die Kürzungen der Landesregierung betreffen die Arbeitsplätze gut ausgebildeter Sozialpägoginnen und Sozialpädagogen. Menschen dessen Arbeit für die Zukunft und die Träume sächsischer Jugendlicher unentbehrlich sind. Die schon jetzt durch regionale Kürzungen, wie in Chemnitz am Ende des letzten Jahres, nur noch schwer zu erhaltenen Strukturen können die maßnahmen überwiegend nicht mehr abfangen.
Die Einsparmaßnahmen treffen besonders Kinder und Jugendliche aus ohnehin gesellschaftlich benachteiligten Schichten sowie solche aus ländlichen Gebieten,in denen es wenig Angebote gibt. Doch gerade angesichts von Bildungsbenachteiligungen sozial Schwacher und einer wesentlich höheren Armutsrate in Ostdeutschland braucht es funktionierende Jungend- und Kinderförderung. Sie schafft Voraussetzungen für eine aktive Teilhabe an der Gesellschaft, wo sonst kultureller und sozialer Ausschluss droht. Durch Entscheidungen wie die der sächsischen Landesregierung wird soziale Spaltung nicht bekämpft sondern gefördert. Letztlich brauch man sich dann nicht zu beklagen,wenn Nazis nur zu gerne in die Leerstellen stoßen und ihre Angebote unterbreiten, ihre Strukturen schaffen.
Die Zukunft der sächsischen Jugend darf nicht einer sozial unausgewogenen Haushaltspolitik geopfert werden. Ich unterstütze die Organisatoren der Aktion und rufe dazu auf sich an den noch kommenden Protesten, gegen die geplanten Kürzungen der sächsischen Landesregierung zu beteiligen sowie sich in die jeweiligen Petitionen einzutragen:
