Michael Leutert
Foto: m.f.
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Heute war ich mit anderen Abgeordneten der Landesgruppe der LINKEN im Bundestag beim Technischen Hilfswwerk zu Besuch. Das THW ist die Zivil- und Katastrophenschutzorganisation des Bundes. Neben technischer Hilfe im Zivilschutz und technischer Hilfe im Ausland leistet es auch technische Hilfe im Katastrophenschutz auf Anforderung zuständiger Stellen wie der Feuerwehr oder der Polizei. So hilft das THW zum Beispiel bei Unfällen oder Unwettern. Besonders beeindruckend finde ich, dass die Arbeit fast vollständig ehrenamtlich geleistet wird.
Heute haben wir uns über die Arbeit und aktuelle Situation des THW und besonders des Landesverbandes Sachsen-Thüringen informiert, der stolze 34 Ortsverbände hat. Das THW Sachsen-Thüringen ist 2010 unter anderem bei dem Hochwasser in Sachsen und beim Schneechaos in diesem Winter im Einsatz gewesen. Daneben war es aber aus Polen und Tschechien zur Unterstützung angefordert worden.
Es ist aber nicht so, dass es keine Probleme gibt. Die Größten stellen - wie leider viel zu oft - die Finanzen dar. Das THW finanziert sich über Gelder des Bundes (es ist dem Innenministerium zugeordnet) und aus Eigeneinnahmen. Insbesondere die Kürzungen der Bundesmittel haben allein in Sachsen-Thüringen zu einem Investitionsstau von fünf Millionen Euro geführt. Auch das THW-Gesetz hat sich negativ ausgewirkt, weil das THW bestimmte Einsätze nicht mehr eigenständig in Rechnung stellen kann.
Als Haushaltspolitiker werde ich mal bei den Bundesfinanzen nachhaken. Mit meinen Gesprächspartnern vom THW habe ich vereinbart, mich bald in der Geschäftsstelle in Chemnitz zu informieren.
