Erfurter Parteitag ist ein Erfolg für DIE LINKE

Michael Leutert

Der Erfurter Parteitag ist vorbei und DIE LINKE hat ein Programm, auf dem sich aufbauen lässt. Das ist ein schöner Erfolg. Das es in unserer Partei unterschiedliche Meinungen zu den verschiedensten Fragen gibt, halte ich nicht nur für normal, sondern auch für wichtig. Nur durch gemeinsame Diskussion kommen wir weiter, Friedhofsruhe können wir nicht gebrauchen. Entscheidend ist dabei, dass nicht die einen versuchen, den anderen ihre Existenzberechtigung abzusprechen. In diesem Sinne war der Erfurter Parteitag ein ermutigendes Zeichen.

Besonders freue ich mich, dass es gelungen ist einige wichtige Projekte im Parteiprogramm zu verankern. Und ganz besonders freue ich mich, dass ein Änderungsantrag aus unserem Chemnitzer Stadtverband eine Mehrheit gefunden hat: der zur Kindergrundsicherung. Ich will ihn hier zusammen mit der Begründung dokumentieren:

Die LINKE streitet für eine Kindergrundsicherung für alle Kinder und Jugendliche, welche Kinder- und Jugendarmut verhindert und allen Kindern und Jugendlichen gute Teilhabe- und Entfaltungsmöglichkeiten bietet sowie vor Ausgrenzungen und Diskriminierungen schützt.

Begründung: Der Gesellschaft sind alle Kinder und Jugendliche gleich viel wert. Derzeitige soziale Leistungen für Kinder und Jugendliche sind entweder zu gering und werden bei Hartz-IV-Beziehenden gegengerechnet (Kindergeld) oder sind stigmatisierend und erreichen 2/3 der Anspruchsberechtigten nicht (siehe Studie der Hans-Böckler-Stiftung von Irene Becker und Richard Hauser 2010: Kindergrundsicherung, Kindergeld und Kinderzuschlag. Eine vergleichende Analyse aktueller Reformvorschläge). Deswegen ist eine Grundabsicherung für alle Kinder und Jugendliche von Nöten, die tatsächlich allen Kindern und Jugendlichen zu gute kommt, deren Existenz und Teilhabe absichert, Kinder- und Jugendarmut, soziale Ausgrenzung und Ungleichbehandlung verhindert.