05.10.2017

Anmerkungen zum Wahlkampf 2017 in Chemnitz

Danke an alle, die mitgeholfen haben

Michael Leutert

Liebe Genossinnen und Genossen, der Bundestagswahlkampf liegt hinter uns. Als Erstes ist es mir ein Bedürfnis, allen, die mitgeholfen haben, meinen Dank auszusprechen. Namentlich möchte ich dem Wahlteam um Franziska Wendler danken, das den Wahlkampf organisiert hat. Jeder, der damit mal zu tun hatte, weiß, wieviel Arbeit das ist. Auch unserem Geschäftsstellenleiter Ralf Thonfeld gilt mein Dank für seinen Einsatz. Besonders zu erwähnen ist aber auch der Einsatz der linksjugend und ihrer Sympathisanten, die dieses Mal die Plakatierung und die Wahltour eigenständig organisiert und durchgeführt haben. Das ist umso erfreulicher, als so durch den Wahlkampf erkennbar wurde, dass da etwas nachwächst in unserer Partei und um sie herum. Doch Anteil an den 19,4 Prozent an Erststimmen und 19,2 Prozent an Zweitstimmen haben ebenso alle Genossinnen und Genossen an der Basis, die eigenständig Infostände und Informationsveranstaltungen durchgeführt haben, sich an Steck- und Verteilaktionen beteiligt haben oder vielleicht auch ‚nur’ im Bekanntenkreis für DIE LINKE geworben haben. Wir sind die Partei, die ihren Wahlkampf fast ausschließlich ehrenamtlich bestreitet.

Im Wahlkampf habe ich bei vielen Veranstaltungen interessierte, gut informierte Teilnehmer erlebt, die bei mir keinen Eindruck von ‚Politikverdrossenheit’ aufkommen ließen. Wie zum Beispiel die DGB-Jugend mit den anwesenden Kandidaten diskutierte, war eine Freude. Auf der Straße, an den Infoständen war der Ton schärfer als bei vorangegangenen Wahlen. Es war eine Mischung aus gutem Zuspruch zu unserer Politik einerseits und der ganz offen geäußerten Absicht, AfD wählen zu wollen, andererseits. Eine ‚Neuerung’ soll nicht unerwähnt bleiben. Mit der ‚Truck Tour’ hat die linksjugend erstmals eine Erstwählerparty mit Konzert und Workshops veranstaltet, die ein großer Erfolg geworden ist. Weit über hundert Gäste sind gekommen. Abschließend soll auch der Wahlkampf in den Sozialen Netzwerken im Internet kurz Erwähnungen finden, wo wir im Vergleich der Direktkandidaten weit vorne lagen.

Und doch: Mit dem Ergebnis der Wahl können wir nicht zufrieden sein. Zwar hat DIE LINKE bundesweit auf 9,2 Prozent zulegen können, was auch ein Plus an absoluten Stimmen bedeutet, doch haben wir in Sachsen weniger Stimmen bekommen als 2013 und nur 16,1 Prozent erhalten. Auch wir in Chemnitz haben verloren, selbst wenn wir nach Leipzig sachsenweit das beste Ergebnis für unsere Partei geholt haben. Zwar hat DIE LINKE in Chemnitz immer noch eine starke Wählerbasis, doch kann uns das nicht darüber hinwegtäuschen, dass wir vor den gleichen Herausforderungen stehen wie in ganz Sachsen. Besonders das Ergebnis der AfD, die mit ihren teilweise offen rechtsextremen Inhalten beinah das Direktmandat in Chemnitz gewonnen hätte und sachsenweit stärkste Partei geworden ist, muss ein Alarmsignal sein. Für fertige Antworten, wie wir dem als Partei begegnen können, ist die Zeit noch zu früh. Am Anfang steht die gemeinsame Analyse. Doch auch wenn ich keine Ergebnisse vorwegnehmen will, so ist für mich im Wahlkampf erneut deutlich geworden, dass sich viele Menschen nicht mehr sicher fühlen. Das betrifft zum einen die Situation in einer Welt, die aus den Fugen geraten scheint. Einer Welt mit Krieg, mit Flucht und mit scheinbar wahnsinnigen Herrschern wie Trump, der völlig irrational handelt. Zum anderen ist damit natürlich auch unsere Gesellschaft gemeint, die in den letzten Jahrzehnten systematisch entsolidarisiert wurde. Die Unsicherheit und Sorge vor dem eigenen sozialen Abstieg ist bis weit in die Mittelschicht spürbar. Unsere Aufgabe als Partei wird es sein, in der öffentlichen Auseinandersetzung und im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern deutlich zu machen, dass nicht die schon damals falschen Lösungen von gestern und vorgestern, sondern mehr Gerechtigkeit die Antwort auf die Probleme von heute ist. Wenn wir es schaffen, auch bei einem Thema wie der Flüchtlingspolitik dem rechten Zeitgeist nicht nur mit einer moralischen Haltung, sondern mit konkreten linken Lösungen und Antworten zu begegnen, ist das möglich. Dafür werde auch ich mich in den nächsten vier Jahren als euer Chemnitzer Bundestagsabgeordneter einsetzen.

Ausdrucken | Versenden