27.11.2008

Abwasserbeseitigungskonzept von Chemnitz beschlossen

Gemeinsamer Änderungsantrag von Die Linke und FDP aufgenommen

Michael Leutert

Mit dem neuen Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) werden die geplanten Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen des Chemnitzer Abwassersystems festgelegt. Mit der Umsetzung soll ein Anschlussgrad der Haushalte von 98 Prozent erreicht werden. Übrig bleiben 1500 Grundstücke, welche dauerhaft nicht mit dem zentralen Kanalnetz verbunden werden sollen. Zumindest nicht auf Kosten des ESC. Ein so genannter Anschluss auf verlangen, bei dem der Antragsteller die Kosten übernimmt, bleibt möglich. Für die nicht angeschlossenen Grundstücke bedeutet das ABK, dass sie in Zukunft entweder über eine vollbiologische Kleinkläranlage oder über eine abflusslose Grube ihre Abwässer entsorgen müssen. Für die Errichtung solcher Anlagen stellt der Freistaat Fördermittel bereit, welche mit der Verabschiedung des ABK als Fördergrundlage beantragt werden können. Da jedoch die Entsorgung der Abwässer z.B. aus abflusslosen Gruben bisher mit einem hohen Kostenaufwand für den Grundstückseigentümer verbunden ist, haben die Fraktionen der Linken und der FDP einen ergänzenden Antrag eingebracht, der diese Schlechterstellung in Zukunft beenden soll. Konkret geht es darum, dass die Kosten für die Abwassererzeuger mit abflussloser Grube, vollbiologischen Kläranlagen und von Druckentwässerungsanlagen denen der Kanallösung angeglichen werden. Bis 30.3.2009 muss jetzt die Stadtverwaltung einen Entscheidungsvorschlag dem Stadtrat vorlegen, wie dieser Beschluss umgesetzt werden soll. Die Fraktion Die Linke hofft, dass auf diese Weise die Ungleichbehandlung von angeschlossenen und nichtangeschlossen Grundstücken zumindest in finanzieller Hinsicht abgebaut werden kann.

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