03.12.2008

Menschenrechte als unbedingte Teilhaberechte

Michael Leutert

Hat der Mensch ein unbedingtes Recht auf Existenz und Teilhabe an der Gesellschaft?
Auch wenn die soziale Praxis Millionen von Menschen für ihre Armut bestraft und in immer stärkerem Maße ausschließt: Jenes Recht ist in den Menschenrechtserklärungen deklariert.
Doch wie sieht der Zusammenhang soziale Teilhabe - Menschenrechte genau aus und wie lassen sich die Teilhaberechte politisch realisieren? Widerspricht Hartz IV den wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechten? Die Diskussion darüber wird in der deutschen Politik und Öffentlichkeit kaum geführt - seit Jahren aber kritisieren Nichtregierungsorganisationen vorhandene Missstände und das Schweigen der Bundesregierung dazu.
Am nächsten Montag, dem 8.12., gibt es in Berlin eine Diskussionsrunde der Heinrich-Böll-Stiftung zum Thema, an der unterschiedlichste Gäste, darunter die sozialpolitische Sprecherin meiner Fraktion, Katja Kipping, teilnehmen wird. Ich werde hingehen und möchte hier gerne Werbung für diese Veranstaltung machen - denn aus Debatte entsteht Neues.

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