01.09.2010

Fernverkehr - Bundesregierung stellt Chemnitz auf das Abstellgleis

Michael Leutert

Misst man die Bedeutung einer Stadt an den Fahrverbindungen der Deutschen Bahn AG, kommt Chemnitz erst unter ‚ferner liefen‘. Seit Jahren gibt es keine Fernverkehrsanbindung unserer Stadt. Unberücksichtigt bleibt dabei, dass Chemnitz als eines der großen sächsischen Zentren mit Strahlkraft für ganz Westsachsen zahlreiche Menschen anzieht, die hier arbeiten, studieren, einkaufen oder am kulturellen Leben teilnehmen wollen.

Da Sachsen insgesamt immer mehr vom Fernverkehr abkoppelt wird, hat die Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag in einer Kleinen Anfrage die Bundesregierung zu diesem Thema befragt - immerhin gehört die Bahn dem Bund. Die Antworten lassen einige Rückschlüsse zu.

So prüfe die Bahn zwar „ob nach der Inbetriebnahme des Leipziger City-Tunnels Leipzig probeweise eine Direktanbindung durch einzelne Züge“ realisierbar sei. Doch selbst diese mehr als zurückhaltende Aussage wird sofort an die Bedingung geknüpft, dass es für die Bahn Profit bringen müsse. Zudem wird auf die fehlendende durchgehende Elektrifizierung der Strecke Leipzig-Geithain-Chemnitz verwiesen. Jedoch ist bereits der nächste Satz verräterisch: Diese Strecke diene „vorrangig dem SPNV“ und sei nicht Teil des Bundesverkehrswegeplans. Dies heißt nicht weniger, als dass die Bundesregierung kein Interesse an deren Ausbau und somit an einer Fernverkehrsanbindung von Chemnitz zeigt. Dabei wird – wie aus der Antwort auf die Kleine Anfrage hervorgeht – mit dem Um- und Ausbau des Chemnitzer Hauptbahnhofs eine weitere Voraussetzung eben dafür geschaffen. Darüber hinaus gibt die Bahn selbst zu, dass eine starke Nachfrage nach Fernverkehrsverbindungen nach Chemnitz besteht.

Das eigentliche Problem ist aber ein anderes: Im Zuge der immer noch nicht aufgegebenen Privatisierungspläne für die Bahn ist diese einseitig an Profitkriterien orientiert. Die Bedürfnisse der Menschen stehen hintenan. Es ist die Aufgabe der Bundesregierung hier Einfluss auf die Unternehmenspolitik zu nehmen. Wenn die Bundesregierung nun in ihrer Antwort behauptet, auf die Geschäftspolitik des Bahnvorstands keinen Einfluss nehmen zu können, ist dies schlicht falsch. Die Bahn ist im Bundesbesitz. Über den Aufsichtsrat oder auch über eine Änderung des Gesellschaftervertrags kann sie im öffentlichen Interesse Einfluss nehmen. DIE LINKE wird die Regierung darauf immer wieder hinweisen.

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