14.02.2012

Auf der Pressekonferenz vom Bündnis Dresden Nazifrei

in Dresden

Michael Leutert

Heute war ich auf der Pressekonferenz von Bündnis Dresden Nazifrei. Erstmal Danke an das Bündnis, dass ihr mich eingeladen habt.
Zum einen ging es um die Aufhebung meiner Immunität durch den Bundestag. Nach meiner Auffassung geht von ihr ein Signal der Repression und Kriminalisierung von gesellschaftlichem Engagement gegen Nazis aus. Besonders enttäuscht war ich davon, dass die SPD-Vertreter im Ausschuss gemeinsam mit DCU und FDP gestimmt haben. Die Grünen waren wie Die Linke dagegen. Was sollen eigentlich alle Gedenkstunden und Sonntagsreden, wenn in Zeiten von Nazi-Terror solche politischen Botschaften ausgesandt werden? Es wäre schlimm, wenn Leute sich eingeschüchert fühlen würden, weil sie persönliche Nachteile befürchten. Um so mehr hat mich gefreut, wieviele auch gestern wieder in Dresden waren, um den Nazi-Aufmarsch zu verhindern. Im übrigen lasse ich mich nicht einschüchtern. Ich bin die letzten Jahre immer in Dresden gewesen und werde auch in den nächsten Jahren da sein - genauso übrigens wie am 5. März bei mir in Chemnitz, wenn dort die Nazis marschieren wollen.
Das andere große Thema: Eine Einschätzung der Proteste gegen den Nazimarsch gestern. Ich habe berichtet, dass ich am WTC bei der Blockade und später - dank meines Abgeordneten-Ausweises - nahe Hauptbahnhof an der Sammelstelle der Nazis war. Eine Kleinigkeit vielleicht, aber doch aussagekräftig: Bei den Nazis war alles dunkel, die Stimmung aggressiv. Als ich wieder zur Blockade lief wurde es bunt, die Stimmung war gut und es gab Musik. Erneut konnten die Nazis ihren Marsch nicht verwirklichen. Es wäre wünschenswert, dass die sächsische Landesregeriung erkennt, dass gesellschaftliches Engagement gegen Nazis nicht nur - wie gestern - geduldet werden sollte, sondern dass es wünscheswert ist. Sie könnten stolz sein!
In der späteren Fragerunde haben Journalisten gefragt, ob es sich überhaupt um Blockaden gehandelt habe, schließlich habe die Polizei die Nazi-Route selbst beschränkt und auch die Blockaden fixiert. Schon wahr, aber was wäre eigentlich gewesen, wenn wir nicht da gewesen wären? Dann wären die Nazis marschiert. Sie sind es nicht. Sie haben verloren. Wieder.
Leider hatte die Pressekonferenz verspätet begonnen, so dass ich dann los musste, um meinen Zug noch zu bekommen. Alles, was ich noch erfahre über den 18. Februar oder anderes, werde ich aber bei twitter und facebook posten oder hier in einem Beitrag schreiben.

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