26.04.2012

zum Antrag der LINKEN die Hartz-IV-Sanktionen abzuschaffen

Ergebnis der Abstimmung im Bundestag

Michael Leutert

Im Bundestag ist heute unser Antrag, die Sanktionen in den Hartz-IV-Regelungen abzuschaffen, abgelehnt worden. Und damit auch deutlich wird, wer wie gestimmt hat: DIE LINKE war natürlich dafür. CDU/CSU und FDP haben ihn geschlossen abgelehnt. Die SPD hat ihn bei fünf Enthaltungen ebenfalls abgelehnt, und die Grünen haben sich enthalten, bis auf einen Abgeordneten, der mit uns für den Antrag gestimmt hat. Jetzt darf sich jede und jeder seinen Teil denken.

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