14.06.2012

Offene Fraktionssitzung der LINKEN-Stadtratsfraktion Chemnitz

zum Entwicklungs- und Konsolidierungskonzept II

Michael Leutert

Es war voll im Rothaus. Nicht nur GenossInnen waren zur öffentlichen Fraktionssitzung unserer Stadtratsfraktion gekommen, sondern beispielsweise auch StreetworkerInnen und VertreterInnen der Jugendarbeit. Der Grund liegt auf der Hand, ging es doch um die Fortschreibung des Entwicklungs- und Konsolidierungskonzepts (EKKo II) für Chemnitz bis 2015 und damit um geplante Kürzungen, die viele Einrichtungen empfindlich treffen würden.

Im Saal herrschte weite Einigkeit, dass zahlreiche Kürzungen - zum Beispiel in der Kinder- und Jugendarbeit - Einschnitte bedeuten würden, die die Arbeitsfähigkeit der betroffenen Einrichtungen ernsthaft in Frage stellten. Die Linke kann dem nicht zustimmen. So kurzfristig, wie das EKKo vorgelegt wurde, ist es zudem auch nicht möglich, andere und Gegenfinanzierungskonzepte zu erstellen, so dass nur die Ablehnung des gesamten EKKo II in seiner jetzigen Form bleibt.

Dieser Meinung schlossen sich auch die anwesenden VertreterInen des Netzwerk für Kultur und Jugendarbeit an. Es wurde mehrmals betont, dass es gerade in Kultur und Jugendarbeit sowie in der Vorsorge, aber auch in anderen Bereichen nichts mehr zu kürzen gibt und das auch nicht getan werden darf.

Wichtig ist hinzuzufügen, dass die Hauptursachen für die kommunale Misere, die bei weitem nicht nur Chemnitz betrifft, auf der Landes- und Bundeseben liegt. Vormals kommunale Steuern wurden auf jene beiden Ebenen umgelenkt, andere Einnahmen verringerten sich. Zugleich werden immer mehr Ausgaben auf die Kommunen abgewälzt, ohne sich um deren auskömmliche Finanzierung zu kümmern.

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