Schlagwort: Bundeswehr

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  • 14.04.2014, Michael Leutert

    Verteidigungsministerium: mehr Personalkosten trotz Abbau

    Am morgigen Dienstag steht das Berichterstattergespräch im Verteidigungsministerium (BMVg) an. Das heißt, die für den Etat des BMVg zuständigen Haushaltspolitiker - für DIE LINKE bin das ich - gehen mit dem Ministerium den Etat für 2014 durch. Naturgemäß ist es dabei meine Aufgabe, die Ausgaben kritisch zu prüfen und eine Menge Fragen zu stellen ... Mehr
  • 09.04.2014, Michael Leutert

    Zur deutschen Beteiligung an der Vernichtung syrischer Chemiewaffen

    Liebe Genossinnen und Genossen, heute hat der Deutsche Bundestag über die „Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am maritimen Begleitschutz bei der Hydrolyse syrischer Chemiewaffen an Bord der CAPE RAY im Rahmen der gemeinsamen VN/OVCW-Mission zur Vernichtung der syrischen Chemiewaffen“ abgestimmt ... Mehr
  • 20.03.2014, Michael Leutert

    Vor dem Abflug nach Afghanistan

    Vom 22. bis 25 März werde ich zum zweiten Mal als Bundestagsabgeordneter nach Afghanistan reisen. Im Rahmen einer Delegation mit zwei Staatssekretären und einigen Bundestgsabgeordneten besuche ich die deutschen Kontigente der ISAF-Mission. Das erste Mal war ich im Oktober 2007 im Land. Als Haushaltspolitiker ging es darum, die Verwendung von Geldern aus dem Bundeshaushalt für den sogenannten zivil-militärischen Aufbau ebenso zu kontrollieren, wie den Erfolg der Maßnahmen zu überprüfen ... Mehr
  • 29.01.2014, Michael Leutert

    Gegen Bundeswehr in der Türkei und die OAE-Mission

    Heute ging es im Haushaltsausschuss unter anderem um die Bewilligung von Mitteln zur Fortführung zweier Auslandseinsätze der Bundeswehr: zum einen um die weitere Stationierung von Patriot-Raketen der Bundeswehr an der türkisch-syrischen Grenze, zum anderen um die OAE-Mission und das Geld dafür. Allein die Kosten für den Einsatz in der Türkei belaufen sich auf 19,5 Mio Euro pro Jahr ... Mehr
  • 27.02.2013, Michael Leutert

    Drohnen für die Bundeswehr

    Oft ist in den letzten Jahren über ,Killerspiele,‘ diskutiert worden, bei denen der Spieler am Computer aus der Ich-Perspektive seine virtuellen Gegner erschießen muss. Man kann über solche Art von Freizeitvergnügen geteilter Meinung sein, eines steht fest: Die Figuren sind nicht real. Niemand wird verletzt. Niemand stirbt. Es gibt eine andere Variante dieses Spiels: Auch hier sitzen die Kämpfer vor dem Bildschirm, auch hier zielen und schießen sie mit dem Joystick. Der Unterschied ist: Die Kampfdrohnen, die sie steuern, töten Menschen in der Realität. Kampfdrohnen sind bewaffnete, unbemannte Flugobjekte, und Verteidigungsminister de Maizière will die Bundeswehr mit ihnen ausrüsten. Mehr
  • 13.12.2012, Michael Leutert

    Keine Patriot-Raketen in die Türkei!

    Gestern wurde im Bundestag über die Stationierung von Patriot-Rakten in der Türkei debattiert. Unsere Fraktion hat mittags mit einem großen Plakat am Brandenburger Tor ihren Protest auch auf der Straße deutlich gemacht. Weil parallel der Haushaltsausschuss getagt hat, konnte ich nicht vor Ort sein. Um so mehr möchte ich nochmal auf die Aktion und das wichtige Thema, um das es geht, aufmerksam machen. 400 deutsche Soldaten samt Patriot-Raketen Mehr
  • 15.11.2012, Michael Leutert, Chemnitz

    Der Traum vom Luftkissenboot

    ie Bundeswehr möchte gerne 65 Luftkissenfahrzeuge im Wert von 20 Millionen Euro anschaffen. Diesen Wunsch hat sie schon seit zwölf Jahren, es hat nur noch nicht so richtig geklappt. Immerhin hat man schon mit zwei Prototypen Versuche angestellt, die waren der Bundeswehr aber nicht gut genug. Einen dritten Prototyp fand man dann bei einem australischen Hersteller, der das Luftkissenfahrzeug über "einen im Bootshandel unerfahrenen Gebrauchtwagenhändler in Deutschland" (Bericht des Bundesrechnungshofes [BRH] 2012, S. 44) vertreiben wollte. Mehr
  • 11.09.2012, Michael Leutert

    'Zivile Sicherheitsforschung' - wirklich nur für zivile Zwecke?

    In meiner Rede zum Haushaltsentwurf des Bundesministeriums für Bildung und Forschung habe ich mich heute auf einen Aspekt konzentriert, den ich sehr problematisch finde. Hört und seht selbst. Mehr
  • 31.08.2012, Michael Leutert

    Forschen für die Bundeswehr?

    „Chemnitzer Forscher begleiten Bundeswehr-Reform“ verkündete vor kurzem stolz die TU Chemnitz. Für die Universität ist das ein gutes Geschäft, denn die Forschung geschieht im Auftrag und mit finanziellen Mitteln des Deutschen Bundeswehrverbandes. In den nächsten drei Jahren wird ein Projekt unter Leitung des Politologen Prof. Gerd Strohmeier untersuchen, wie die Neuausrichtung der Bundeswehr nach Abschaffung der Wehrpflicht auf „weniger und effizienteres Personal“ – wie die Chemnitzer TU schreibt – umgesetzt wird. Das Bundesverteidigungsministerium unterstützt das Projekt ausdrücklich. Die sicherheitspolitische Logik der Aufgabenstellung lässt den Wissenschaftlern dabei wenig Raum für grundsätzliche Kritik am Forschungsgegenstand. Nicht Sinn und Zweck der Umstrukturierung in eine Freiwilligenarmee sind das Thema, sondern deren Verlauf. Zudem Mehr
  • 07.02.2011, Michael Leutert

    deutscher Held - unheimlicher Feind?

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  • 05.05.2010

    Gregor Gysi zum Krieg in Afghanistan

    ... Mehr
  • 06.04.2010, Michael Leutert

    Toter Soldat aus Sachsen zeigt - Strategiewechsel in Afghanistan dringend geboten

    "Warum muss ein junger Mann aus Sachsen als Soldat in Afghanistan sterben?", fragt Michael Leutert, Sprecher der Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag. "Die tragischen Ereignisse vom Oster-Wochenende machen erneut deutlich, dass endlich eine Abzugsstrategie an die Stelle bisheriger Kriegslogik treten muss. Mehr
  • 26.02.2010, Michael Leutert

    LINKE stimmt als einzige Fraktion geschlossen gegen den Krieg

    ... Mehr
  • 26.02.2010, Michael Leutert

    Ergebnis der namentlichen Abstimmung zu Afghanistan

    Hier findet ihr das Ergebis der namentlichen Abstimmung im Bundestag zur Aufstockung der Bundeswehr-kampftruppen um 850 Soldaten. Mehr
  • 26.02.2010, Michael Leutert

    Aus Sachsen hat nur DIE LINKE geschlossen gegen den Krieg gestimmt

    Bei der heutigen Abstimmung im Bundestag haben von den sächsischen Abgeordneten nur die der Linksfraktion geschlossen gegen die Aufstockung der deutschen Kampftruppen in Afghanistan gestimmt. „Nachdem schon der zeitweilige Ausschluss der LINKEN aus der Sitzung ein skandalös er Auftakt war, stellt das Ergebnis ein denkbar schlechtes Signal für eine friedliche Entwicklung in Afghanistan dar“, so Michael Leutert, Sprecher der Landesgruppe Sachse Mehr
  • 14.09.2009, Michael Leutert

    Kundgebung in Frankenberg

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  • 10.09.2009, Oliver Hach, Freie Presse, Lokalausgabe Mittweida

    Wettiner-Kaserne im Visier der Kriegsgegner

    Frankenberg. Ein verheerender Luftangriff am Hindukusch, angeordnet von einem deutschen Offizier, ein Bundesverteidigungsminister unter Druck und eine Kanzlerin, die gestern energisch zurückfeuerte: Knapp drei Wochen vor der Bundestagswahl hat die öffentliche Debatte um den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr einen neuen Höhepunkt erreicht. Auch die Wettiner-Kaserne in Frankenberg ist jetzt in den Fokus der Auseinandersetzungen geraten. Kriegsgegner der Partei Die Linke wollen heute vor dem mittelsächsischen Truppenstandort, aus dem regelmäßig Soldaten für Afghanistan rekrutiert werden, für das Ende der Militäraktion demonstrieren. "Raus aus Afghanistan" - unter diesem Motto stehen eine Mahnwache und eine Kundgebung heute Nachmittag, 16 Uhr vor dem Kasernentor. Aufgerufen haben die sächsischen Linken; zudem werden die Linke-Bundestagsabgeordneten Katja Kipping und Michael Leutert zu Redebeiträgen erwartet. Mehr
  • 09.09.2009, Michael Leutert

    Friedensdemonstration der LINKEN in Berlin

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  • 28.07.2009

    Gedanken zum Gelöbnis

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  • 11.03.2009, Michael Leutert

    Diskussion zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr

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