Schlagwort: Nazis

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  • 30.09.2016, Elsa Koester und Robert D. Meyer

    Schon wieder in Sachsen

    Nach Sprengstoffanschlägen auf Moschee und Kongresszentrum: LINKE fordert Offenheit gegenüber Muslimen Die Familie des Imams bereitete sich gerade auf die Nacht vor: Der zehnjährige Ibrahim sah noch fern, seine Mutter lag bereits im Bett und der Imam Turan war hinten in der Moschee beschäftigt. Da hörte der Sohn, wie das Haus mit Flaschen beworfen wurde ... Mehr
  • 21.09.2016, Michael Leutert

    Ein Stolperstein für Judith Jungmann

    Am 20. September kamen zu den 132 bereits in Chemnitz vorhandenen Stolpersteinen 23 weitere hinzu. Seit mehr als 24 Jahren erinnern Stolpersteine in ganz Europa an Menschen, die während der Nazi-Herrschaft ums Leben kamen. Die Initiative wurde vom Kölner Künstler Gunter Demnig ins Leben gerufen, unterschiedliche Menschen übernehmen jeweils die 'Patenschaft' für die Steine, die an den früheren Wohnorten der Ermordeten verlegt werden ... Mehr
  • 04.03.2016, Michael Leutert

    Der Fisch stinkt vom Kopf her

    Hallo, Michael! Wir kamen auf die Idee zu diesem Interview nach den Ereignissen in Clausnitz und Bautzen. Zum wiederholten Mal sorgt Sachsen mit solchen Bildern für Schlagzeilen. Dir reicht die Empörung nicht. Wieso? Diese Empörung kommt immer nur, wenn etwas besonders Widerwärtiges geschieht. Dann regen sich alle über die Rassisten in Freital oder jetzt Clausnitz auf ... Mehr
  • 25.02.2016, Cornelie Barthelme

    Warum immer wieder Sachsen?

    (...) „Zu den Ereignissen in Clausnitz und Bautzen“ wird geredet – und wieder stehen die Namen zweier sächsischer Gemeinden als Synonyme für Fremdenfeindlichkeit und Kriminalität. Verbale und physische Gewalt, gegen Flüchtlinge und gegen eine Unterkunft. Hier kann die Polizei nichts ausrichten, dort wird die Feuerwehr behindert ... Mehr
  • 24.02.2016, Michael Leutert

    "Der rechte Mob fühlt sich in Sachsen in Sicherheit - das ist das Problem!"

    Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon darauf hingewiesen worden, dass Clausnitz und Bautzen keine Einzelfälle sind, sondern dass sie sächsische Normalität, sächsischer Alltag sind. Im Übrigen: Dies gilt nicht erst seit Pegida und nicht erst, seit der Mob in Freital und in Heidenau auf der Straße ist, sondern das ist sächsische Realität seit 25 Jahren ... Mehr
  • 22.02.2016, Albert Funk, Matthias Meisner, Frank Jansen

    Was ist los in Sachsen?

    Erst Clausnitz, dann Bautzen: Die jüngsten Vorfälle in Sachsen zeigen, wie verbreitet der Hass gegen Asylbewerber ist. Fragen und Antworten zu Ursachen und Folgen. Wieder zwei fremdenfeindliche Übergriffe, wieder in Sachsen. In ganz Deutschland wird darüber diskutiert, wie es in Clausnitz und Bautzen so weit kommen konnte ... Mehr
  • 20.01.2016, Susanna Karawanskij, Michael Leutert

    »Wir mussten uns selbst schützen«

    Jüngst wütete ein rechter Mob im Leipziger Stadtteil Connewitz. Susanna Karawanskij und Michael Leutert, beide Mitglieder der Fraktion DIE LINKE, stammen aus Sachsen. Sie berichten von ihren ersten Reaktionen auf den Angriff, erläutern Ursachen rechter Gewalt in ihrem Bundesland und sagen, worauf es jetzt ankommt ... Mehr
  • 30.11.2014, Michael Leutert

    Projekte gegen Rechts brauchen eine bessere Förderung

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin! Zuallererst möchte ich mich als Hauptberichterstatter natürlich bei meinen Mitberichterstattern Ulrike Gottschalck von der SPD, Ekin Deligöz von den Grünen und Alois Rainer von der Union bedanken. Ich glaube, wir haben in den letzten Wochen eine gute, sachorientierte und faire Zusammenarbeit gehabt, die meines Erachtens vor-bildhaft für den politischen Raum ist ... Mehr
  • 09.09.2014, Michael Leutert,

    Endlich: Polizeieinsatz am 5.3.2011 in Chemnitz für rechtswidrig erklärt

    Nach 3 Jahren nun endlich die Bestätigung. Der Polizeieinsatz am 5.3.2011 war unverhältnismäßig und somit rechtswidrig. Was war passiert? Wie jedes Jahr versuchten Nazis den Tag der Bombardierung von Chemnitz im 2. Weltkrieg für sich um zu deuten. Wo gegen sich wie jedes Jahr Protest formierte. Doch im Gegensatz zu den Jahren davor, in denen die Nazis noch vom Stadtzentrum fern gehalten werden konnten, sollten sie 2011 durch die Innenstadt laufen ... Mehr
  • 01.07.2014, Velten Schäfer (neues deutschland)

    Anfang von Ende der Projekteritis?

    Eine Ende der "Projekteritis" hatte Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) den zivilgesellschaftlichen Initiativen gegen Rechtsextremismus kürzlich versprochen. (...) Nach Schwesigs Darstellung soll im neuen Programm, das eine Laufzeit von fünf Jahren hat, der Schwerpunkt auf der "Bekämpfung von Rechtsextremismus liegen; ( ... Mehr
  • 08.05.2014, Michael Leutert

    Спасибо! Thank you! Merci!

    Heute ist der 69. Jahrestag der Kapitulation von Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg. Es war ein Tag der Befreiung, dessen Bedeutung für uns heute bereits der damalige westdeutsche Bundespräsident Richard von Weizsäcker in seiner Rede vor dem Bundestag am 8. Mai 1945 sehr gut formuliert hat: "Wer aber vor der Vergangenheit die Augen verschließt, wird blind für die Gegenwart ... Mehr
  • 31.03.2014, Uwe Kuhr / Freie Presse

    Erneut Neonazi-Blockierer in Dresden vor Gericht

    Politiker und Bürger verhindern Neonazi-Demos und stehen nun vor dem Kadi. Ein Schlussstrich ist nicht in Sicht. Dresden. Die Mühlen der sächsischen Justiz mahlen eher langsam. Bei der juristischen Aufarbeitung der Blockaden gegen Nazi-Demonstrationen in der Landeshauptstadt gilt das besonders. Gestern begann ein Prozess am Amtsgericht Dresden gegen Johannes Lichdi, Landtagsabgeordneter der Grünen ... Mehr
  • 06.03.2014, Michael Leutert

    5. März: Nazis mussten umkehren

    Punkt 18 Uhr stand oder besser saß die Blockade Kleiststraße, Ecke Lützowstraße. Waren es zunächst rund 100 DemonstrantInnen, wurde ihre Zahl mit der Zeit immer größer. Kurz bevor die Nazis die Stelle passieren wollten, stießen auch noch rund 200 DemonstrantInnen von der ver.di-Demo hinzu, so dass die Blockade nun aus insgesamt 500 bis 600 Leuten bestand ... Mehr
  • 04.11.2013, Michael Leutert

    Online-Karte dokumentiert fremdenfeindliche Übergriffe

    Das Online-Projekt 'M.A.A.R. sammelt und dokumentiert rassistische und fremdenfeindliche Übergriffe in Deutschland. Dafür bitten die MacherInnen um Unterstützung. Gerade in Hinblick auf die jüngste Entwicklung - nicht nur - in Schneeberg finde ich diese Arbeit wichtig und möchte hier auf sie aufmerksam machen ... Mehr
  • 06.06.2013, Michael Leutert

    Linke spendet für RAA Sachsen

    Der 'Verein der Bundestagsfraktion DIE LINKE e.V.' hat entschieden, dem Verbund der ostdeutschen Beratungsprojekte für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt 500 Euro zu spenden. Sie dienen der Unterstützung einer gemeinsamen Fortbildung der Beratungsprojekte zu Möglichkeiten der finanziellen Entschädigung über das Opferentschädigungsgesetz, die Krankenkassen, die Berufsgenossenschaften oder anderes vom 10 ... Mehr
  • 26.04.2013, Michael Leutert

    ideologische Dogmen der CDU behindern Kampf gegen Nazis

    Statt die NPD zu verbieten, solle man sie politisch bekämpfen, forderte in der gestrigen Debatte Günther Krings für die CDU/CSU. Einen wichtigen Hinweis fügte er sofort an: Dies müsse aus der gesellschaftlichen Mitte heraus geschehen, nicht von ihren Rändern her. Was damit gemeint ist, dürfte bei der ... Mehr
  • 09.04.2013, Michael Leutert

    "Die Gleichsetzung Rechts - Links funktioniert nicht mehr."

    Das chemnitzer Schülerprojekt 'fünfterdritter' hat mich nach der erfolgreichen Blockade des Nazi-Marschs in Chemnitz zu meiner Einschätzung der Proteste in Chemnitz, der Gleichsetzung von Rechts und Links, der Aufhebung meiner Immunität durch den Bundestag und zu weiteren Themen befragt. Hier das Video mit dem Interview. Mehr
  • 24.02.2013, Michael Leutert

    Kommt nach vorne!

    Zunächst einmal Danke für Eure Solidarität nach der Aufhebung meiner Immunität wegen der Beteiligung an der Blocksade des Nazi-Aufmarschs 2011 in Dresden! Vor allem geht von der Immunitäts-Entscheidung des Bundestags ein politisches Signal der Kriminalisierung antifaschistischen Engagements aus - Das ist meine Hauptkritik! Um so mehr: Kommt bitte, wenn wir könnt, am 05 ... Mehr
  • 22.02.2013, mdr

    Bundestag hebt Immunität von Lay und Leutert auf

    Der Bundestag hat die Immunität der sächsischen Abgeordneten Caren Lay und Michael Leutert aufgehoben. Damit kann die Staatsanwaltschaft Dresden gegen die beiden Linken-Politiker Anklage erheben. Die Behörde will gegen Lay und Leutert wegen ihrer Teilnahme an Blockaden gegen Rechtsextreme am 19. Februar 2011 in Dresden vorgehen. Der Immunitätsausschuss des Bundestages hatte bereits im Februar 2012 dem Antrag stattgegeben. Danach zog sich das Verfahren jedoch hin und wurde durch den Bundestagsentscheid nun endgültig abgeschlossen. Mehr
  • 21.02.2013

    Immunitätsaufhebung ist Entscheidung vorbei an gesellschaftlicher Realität

    „Die heutige Entscheidung des Bundestags ist längst von der gesellschaftlichen Realität überholt“, so Michael Leutert, Sprecher der Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag, zur heutigen Entscheidung im Plenum, keine Immunität für ihn und seine Fraktionskollegin Caren Lay in Zusammenhang mit der Anti-Nazi-Demonstration in Dresden 2011 herzustellen. „Vor wenigen Tagen wurden die Nazis in Dresden friedlich und erfolgreich blockiert. Statt zivilgesellschaftliches Engagement gegen Nazis zu kriminalisieren, hätten sich CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne an diesem erfolgreichen Einsatz gegen Nazis orientieren sollen.“ Leutert und Lay hatten im Februar 2011 an der Blockade des Nazi-Aufmarschs in Dresden teilgenommen. Mehr
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