DIE LINKE.

Michael Leutert, MdB (DIE LINKE.)

Blog

  • Michael Leutert als Modell?

    9. Juli 2010, 14:00 Uhr , geschrieben von Michael Leutert
    ...ganz so weit geht's ja nun doch noch nicht, denn auch Fotoaufnahmen gehören zur Arbeit eines Abgeordneten. Das Magazin 'Stern' bringt einen Artikel, in dem ich zitiert werde. Heute rief die Fotoredaktion an, dass sie gerne kurzfristig ein Foto machen würden. Daraus wurde eine 45minütige Fotosession, von der ihr hier einen kleinen Teil sehen könnt. In der Zeitschrift wird am Ende ein Bild abgedruckt.

  • Kommentar zur Wahl des Bundespräsidenten

    Warum DIE LINKE nicht für Gauck gestimmt hat

    1. Juli 2010, 14:00 Uhr , geschrieben von Michael Leutert
    nn
    Wer rechnen kann, konnte einschätzen, dass die Chancen von Joachim Gauck, zum dritten Wahlgang zum Bundespräsidenten gewählt zu werden, im dritten Wahlgang nicht eben realistisch war. Christian Wulff hatte schon im zweiten Wahlgang mehr stimmen als Gauck und unsere Kandidatin Luc Jochimsen zusammen, also die später notwendige Mehrheit. Gestern ging es um einen symbolischen Kampf. Und wenn SPD und Grüne schon ein Zeichen setzen wollten, warum haben sie es nicht für nötig gehalten, sich mit der LINKEN vor oder nach der Nominierung Gaucks mal zu verständigen? Warum haben sie uns einen erzkonservativen Kandidaten vor die Nase gesetzt, der meiner Partei schlicht die Existenzberechtigung abspricht (interessantes Demokratieverständnis! wir wurden schließlich gewählt.)
    Nein, SPD und Grüne haben sich taktisch sehr klug verhalten. sie haben versucht, CDU/CSU und FDP sowie DIE LINKE mit Gauck in eine No-Win-Situation zu bringen - nur darum ging es ihnen; nicht um eine politische Mehrheit für neue politische Inhalte.

    Damit bin ich beim Thema: Gauck hat bei allen wichtigen politischen Themen völlig unterschiedliche Positionen zu uns: Er bejaht ausdrücklich die jetzigen Hartz-IV-Gesetze. Er ist für den Afghanistan-Krieg. er lehnt Gesetze ab, die die radiakle Marktfreiheit und deren Auswüchse einen Rahmen geben können. Sein Freiheitsbegriff ist losgelöst von sozialer Gerechtigkeit, obwohl ohne letztere ganze Bevölkerungsteile von demokratischer teilhabe ausgeschlossen werden (Zugang zu Bildung als Teilhabevoraussetzung z.b.!).

    Was hätte es über DIE LINKE ausgesagt, wenn wir alles, wofür wir stehen und gewählt worden sind, mal eben über Bord gekippt hätten?

  • Was die Nominierung Gaucks über SPD und Grüne aussagt

    Zitat aus dem 'Tagesspiegel'

    28. Juni 2010, 21:00 Uhr , geschrieben von Michael Leutert
    ee
    "Dass er von Rot-Grün nominiert wurde, zeigt nun zweierlei. Erstens offenbart die gemäßigte deutsche Linke, dass sie niemanden in ihren eigenen ideologischen Reihen gefunden hat, dem sie das höchste Amt im Staat zutraut. Die Personaldecke für Führungsaufgaben scheint bei den Öko-Sozen extrem dünn zu sein. Zweitens schätzt sie dieses höchste Amt in seiner Bedeutung und Funktion derart gering ein, das sie dort am liebsten einen von der Gegenseite sieht, wenn er nur geeignet genug ist, der Regierung von Angela Merkel eine empfindliche Schlappe zuzufügen. Mag der Teufel im Schloss Bellevue residieren, Hauptsache er hat die Kanzlerin geärgert. Verächtlicher lässt sich über das Amt des Bundespräsidenten kaum befinden."
    ...das find ich auch! Es sagt aber nicht nur was über ihre Haltung zum Amt des Bundespräsidenten aus, sondern generell über das Politikverständnis der Spitzen von SPD und Grünen. Wenn es um politische Macht oder wie hier auch nurn einen politischen Effekt geht, stehen die Inhalte hintenan.

    Hier geht es zum ganzen Tagesspiegel-Kommentar>

  • SchülerInnen aus Burgstädt zu Besuch im Bundestag

    Alltag Bundestag

    22. Juni 2010, 13:00 Uhr , geschrieben von Michael Leutert
    Zum Alltag im Bundestag gehört es, dass Besuchergruppen - hier SchülerInnen aus Burgstädt in Sachsen - den Bundestag besuchen. Meist findet dabei ein Gespräch mit einem Abgeordneten dazu. In dem Film ist der Anfang eines solchen Gesprächs zu sehen, an dem ich kurz was zu mir sage, damit die Besucher wissen, mit wem sie es zu tun haben. Ansonsten gehe ich hauptsächlich auf die Fragen der Besucher ein, so dass ich weiß, dass sie die Themen auch interessieren.
    ...und entschuldigt, dass der Film am anfang etwas verwackelt ist ;)

  • Bafög-Novelle und nationales Stipendienprogramm

    zur Abstimmung im Bundestag

    18. Juni 2010, 13:00 Uhr , geschrieben von Michael Leutert
    Heute wurde im Bundestag über die Bafög-Novelle und das nationale Stipendienprogramm der Regierung abgestimmt. Warum DIE LINKE einmal dafür und einmal dagegen war, sage ich im Film
    • 1 2 3 ... 50 51 52 >>

Lesezeichen setzen