DIE LINKE.

Michael Leutert, MdB (DIE LINKE.)

Blog
  • Finanzkrise

    ein Lesetip

    29. September 2008, 12:00 Uhr , geschrieben von Michael Leutert
    Als Haushaltspolitiker, aber nicht nur als solcher, schaue ich momentan mit großer Aufmerksamkeit auf die - nun auch zu uns kommende - us-amerikanische Finanzkrise. Dazu hier ein Artikel von Gabor Steingart bei Spiegel-Online: Präszise, gut zu lesen und sogar mit Marx-Zitat ;-) ...hat man auch nicht alle Tage
  • Bayernwahl

    keine Verlierer?

    28. September 2008, 19:40 Uhr , geschrieben von Michael Leutert
    l
    Heute war die Landtagswahl in Bayern, und gerade laufen die Stellungnahmen der Spitzenleute der Parteien im Fernsehen. Was mich zum wiederholten Male nervt, ist der Unwille oder die Unfähigkeit, eine Niederlage als Niederlage zu bezeichnen - heute zu bewundern an CSU und SPD.
    Die Sprachregelung der CSU heißt bei ca -17% (!!) offenbar, dies sei ein "schwarzer Tag" für die CSU, aber im übrigen ein "Sieg des bürgerlichen Lagers" und ein "desaströses Ergebnis" für die SPD. Diese wiederum freut sich diebisch über die Niederlage der CSU, vergisst nur leider beim ganzen Freuen, dass sie selber sich langsam der 5%-Hürde von oben nährt.
    Und DIE LINKE? Gewonnen und zugleich verloren? Ich selbst denke, dass knapp daneben auch vorbei ist. Na, gut, DIE LINKE gibt es in Bayern seit einem Jahr. Sie ist nun in einigen Kreistagen vertreten und hat auch deshalb die Chance, in Bayern weiter anzukommen. Hoffen wir's mal! ;-)
    P.S. Gerade erfahre ich, dass Angelika Gramkow die Stichwahl in Schwerin gewonnen hat und nun Bürgermeisterin der Landeshauptstadt von McPom wird. Glückwunsch!
  • Berichterstattergespräch im Umweltministerium

    26. September 2008, 18:00 Uhr , geschrieben von Michael Leutert
    Aufkleber im Umweltministerium
    Aufkleber im Umweltministerium
    Gestern war das Berichterstattergespräch im Bundesumweltministerium, bei dem der Einzelhaushalt des Ministeriums für 2009 beraten wurde. Von jeder Fraktion im Bundestag nahm je ein/e Vertreter/in daran teil, vom Umweltministerium u.a. Minister Gabriel, außerdem jemand vom Bundesrechnungshof und dem Finanzministerium. Als Hauptberichterstatter habe ich das Gespräch geleitet. Bei diesen Treffen herrscht eine sehr konzentrierte Arbeitsatmosphäre, in der Seite für Seite des Haushaltsentwurfs durchgegangen wird. Lediglich ein CDU-Kollege fiel gestern dadurch auf, dass er vor allem zu seinem Lieblingsthema, der Festlegung eines atomaren Endlagers und damit der weiteren Nutzung der Kernenergie, etwas beitrage wollte. Schwerpunkte des diesjährigen Entwurfs sind die Klimaschutzinitiative und damit die Verwendung der durch den Emissionshandel eingenommenen Gelder.
    Das Foto entstand auf der Toillette des Ministeriums ...Sachen gibt's!
  • Aleida Guevara, die Tochter von Che Guevara

    ... besucht DIE LINKE

    24. September 2008, 14:30 Uhr , geschrieben von Michael Leutert
    Gestern war Aleida Guevara, die Tochter von Che Guevara, im Arbeitskreis 'Internationale Politik' meiner Fraktion (in dem Arbeitskreis sind die Außenpolitiker, ich als Menschenrechtler usw.) - gute Frau: kompetent, voller Energie und eine sehr freundliche Ausstrahlung. Sie berichtete über die Situation in Kuba. Als Medizinerin liegt ihr besonders die Gesundheitspolitik am Herzen: Kuba hat die niedrigste Säuglingssterblichkeit in Lateinamerika. In dem kurzen Film berichtet sie gerade von den Auswirkungen der Hurricans, die vor kurzem über Kuba hinweggezogen waren ...Entschuldigung für die schlechte Qualität: mein Handy!
  • Staatspartei mit Hindernissen

    CDU-Ex-Landrat bekommt doch keine 100 000 jährlich.

    24. September 2008, 12:40 Uhr , geschrieben von Michael Leutert
    cdu_sachsen.jpg
    Andreas Schramm (CDU), Ex-Landrat von Mittweida, hat heute auf den gut dotierten Beratervertrag der - öffentlichen -Sachsen Finanzgruppe verzichtet. Der öffentliche Protest war zu stark. Schramm muss also ohne die 100 000 Euro jährlich aus öffentlichen Geldern als Trostpflatser für seine Zustimmung zur Kreiseform und den Verzicht auf eine weitere Kandidatur als Landrat auskommen.
    Das Negative an der Sache: Dass so was allen Ernstes probiert wird, spricht für das Selbstverständnis der sächsischen CDU: Sie versteht sich als Staatspartei, die Steuergelder verwenden kann, wie sie will.
    Das Positive: Es geht eben doch nicht alles durch.
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