Presserklärungen

07.03.2011:

»Wir waren zu wenige«

Chemnitz: Polizei setzt Aufmarsch von Neonazis mit Härte durch

Rund 450 Rechtsextreme marschierten am Sonnabend durch die Chemnitzer Innenstadt. Die Polizei räumte den NPD-Anhängern ihren Weg zum Teil mit überzogener Härte frei Bereits mehrere Tage vor dem angekündigten Marsch der NPD durch das sächsische Chemnitz hatte der zuständige Polizeipräsident Uwe Reißmann deutlich zu erkennen gegeben, dass er das Trennungsgebot zwischen Naziaufmarsch und den geplanten Gegendemonstrationen durchsetzen werde. Noch bevor überhaupt ein Neonazi seinen Fuß auf den Platz am Hauptbahnhof, wo der NPD-Aufmarsch beginnen sollte, setzen konnte, war allen Beteiligten klar, dass diese Ankündigung ernst genommen werden musste.

Von Robert Meyer (Neues Deutschland)

06.03.2010:

Nazis und Proteste am 5. März in Chemnitz

Gestern am 5. März war in Chemnitz ein Naziaufmarsch anlässlich der Bombardierung von Chemnitz im Zweiten Weltkrieg geplant. Ein breites Bündnis konnte durch eine Blockade eine verkürzte Route für die 750 versammelten Nazis erzwingen. Anreisende Gegendemonstranten per Bus aus Dresden blieben erst im Stau und dann in der Vorkontrolle stecken. Die Demonstration unter dem Motto „Das Tränenmeer trocken legen“ konnte am Abend nicht mehr starten. Ein Bericht aus „Dresdner Sicht“.

Von BusreisendeR (indymedia)

15.01.2010:

Linksjugend ['solid] jetzt auch in Chemnitz

Pressemitteilung

Seit diesem Sonntag gibt es nun einen weißen Flecken weniger auf der jugendpolitischen Landkarte Sachsens. Mit der konstituierenden Sitzung vom 10.01.2009 hat sich die Linksjugend ['solid] Chemnitz gegründet.

Von Linksjugend ['solid]

25.11.2009:

Unterstützung für Protest an TU Chemnitz

"Als Chemnitzer Bundestagsabgeordneter der LINKEN unterstütze ich die Studierenden der TU Chemnitz in ihrem Bildungsstreik", erklärt der Sprecher der Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag, Michael Leutert, zu der heute beschlossenen Besetzung.

Von Michael Leutert

28.10.2009:

Kürzungspläne für das Alternative Jugendzentrum Chemnitz ändern

„Die heute bekannt gewordenen Kürzungsabsichten des Jugendamts Chemnitz für 2010 bedrohen das Alternative Jugendzentrum (AJZ) e.V. in seiner Existenz“, so der Chemnitzer Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Michael Leutert. „Ich fordere den Leiter des Jugendamtes auf, die Pläne in dieser Form nicht umzusetzen.“

Von Michael Leutert

08.06.2009:

NPD-Ergebnis in Chemnitz kein Anlass zur Beruhigung

gemeinsame Presseerklärung des Chemnitzer Bundestagsabgeordneten und der Chemnitzer Landtagsabgeordneten der LINKEN, Michael Leutert und Freya-Maria Klinger

"Die 2,4 Prozent für die NPD bei den Kommunalwahlen in Chemnitz sind nur auf den ersten Blick ein mäßiges Ergebnis", so Michael Leutert. Freya-Maria Klinger weiter: "Insgesamt reiht sich Chemnitz in den sächsischen Trend der Verstätigung rechter Ergebnisse ein."

Von Michael Leutert, Freya-Maria Klinger

09.12.2008:

60 Jahre Menschenrechte – kein Grund zur Selbstzufriedenheit

„Die Erklärung der Menschenrechte steht dafür, dass kein politisches oder ökonomisches Interesse über den Grundrechten des Menschen stehen darf. Aber auch 60 Jahre nach ihrer Verabschiedung gibt es keinen Anlass für Deutschland, sich selbstzufrieden zurückzulehnen“, kommentiert der menschenrechtspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Michael Leutert, den morgigen Welttag der Menschenrechte. Leutert weiter:

Von Michael Leutert

14.11.2008:

Urteil im ‚Hakenkreuz-Fall’: absurder Schlusspunkt

„Das Urteil im sogenannten ‚Hakenkreuzfall Mittweida’ bildet den absurden Schlusspunkt eines öffentlicher Vorverurteilung geprägten Prozesses“, erklärt der Sprecher der Landesgruppe Sachsen der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Michael Leutert. „Der Prozess gegen die Jugendliche hat nichts zur Lösung des gesellschaftlichen Problems Rechtsextremismus beigetragen. Im Gegenteil: Er birgt die Gefahr, als Argument zur Verharmlosung rechter Gefahr instrumentalisiert zu werden.

Von Michael Leutert

30.10.2008:

‚Soko Rex’ – ein überfälliger Schritt

„Die Aufstockung der Sonderkommission Rechtsextremismus von 18 auf 30 Ermittler ist ein längst überfälliger Schritt“, erklärt der Sprecher der Landesgruppe Sachsen der Fraktion DIE LINKE im Bundestag und Chemnitzer Bundestagsabgeordnete, Michael Leutert. „Es ist zwar erfreulich, dass der sächsische Innenminister diese Forderung der LINKEN endlich aufgreift, die Maßnahme alleine reicht aber nicht aus.

Von Michael Leutert

03.10.2008:

Tillich verharmlost die NPD für Wahlkampfzwecke

"Die Aussage von Sachsens Ministerpräsident Tillich, dass DIE LINKE keine demokratische Partei wie andere sei, lässt sich bestenfalls mit vorgezogenem Wahlkampfgetöse erklären", so der Sprecher der Landesgruppe Sachsen der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Michael Leutert. "Indem Tillich sich zugleich für die 'Gleichbehandlung' von LINKE und NPD ausspricht, bewirkt er jedoch eine Verharmlosung der rechten Gefahr." Leutert weiter:

Von Michael Leutert