DIE LINKE.

Michael Leutert, MdB (DIE LINKE.)


Pressespiegel

06.03.2010:
Gestern am 5. März war in Chemnitz ein Naziaufmarsch anlässlich der Bombardierung von Chemnitz im Zweiten Weltkrieg geplant. Ein breites Bündnis konnte durch eine Blockade eine verkürzte Route für die 750 versammelten Nazis erzwingen. Anreisende Gegendemonstranten per Bus aus Dresden blieben erst im Stau und dann in der Vorkontrolle stecken. Die Demonstration unter dem Motto „Das Tränenmeer trocken legen“ konnte am Abend nicht mehr starten. Ein Bericht aus „Dresdner Sicht“. Text lesen
Von BusreisendeR (indymedia)
01.02.2010:
Das Bundesfamilienministerium trägt seit 2001 das Programm für Demokratie, Vielfalt und Toleranz mit, womit es auch Projekte und Initiativen im Kampf gegen Nazis - im Ministerium umschreibt man dies mit dem Begriff “Rechtsextremismus” - unterstützt. Die Grünen werfen Familienministerin Köhler nun vor, daß sie diese Initativen ab 2011 einer Regelprüfung durch den sogenannten Verfassungsschutz unterziehen will Text lesen
Von Klaus Wallmann sen. (RandZone)
17.12.2009:
Eklat im Bundestag
(...) Nach nur wenigen Minuten kam es in der Bundestags-Fragestunde zur Kundus-Affäre am Mittwoch zum ersten Eklat. Der Parlamentarische Staatssekretär des Verteidigungsministeriums Christian Schmidt (CSU) sagte, eine Frage des Grünen-Abgeordneten Volker Beck enthalte ihm zu viele persönliche Bewertungen – "darauf brauche ich nicht zu antworten". Protest auf den Rängen folgte. Der Linke Michael Leutert rief: "Das geht so nicht." Die Grüne Britta Haßelmann klagte: "Wir bekommen keinerlei Informationen." Text lesen
Von Ulrike Winkelmann / taz
31.10.2009:
Es war interessant, anzuschauen, wie der Sprecher des Entwicklungsministeriums am Freitag mit dem Thema China umging. Denn Stephan Bethe ist nicht nur der Pressemann des neuen Ministers Dirk Niebel von der FDP, er war auch der Sprecher der bisherigen Ministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul von der SPD. In dieser Funktion ist Bethe der Forderung der FDP nach einem Stopp der Entwicklungshilfe für China schon des öfteren begegnet. Was er also früher eher abschlägig bescheiden konnte, musste er jetzt irgendwie loyal vertreten. Und man muss sagen, Bethe hat das gut gelöst. Text lesen
Von Nico Fried / Süddeutsche Zeitung
30.10.2009:
Der neue Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) will die Zuwendungen an China streichen. Das kündigte der Minister in der «Bild»-Zeitung (Freitagausgabe) an. «Armutsbekämpfung ist für Deutschland wichtiger denn je. Das heißt, unsere Mittel zu konzentrieren und wirksam dort einzusetzen, wo es am meisten nottut. Wirtschaftsriesen wie China und Indien erfüllen diese Kriterien nicht mehr», sagte Niebel. Text lesen
Von na/ddp
30.10.2009:
Niebel: Entwicklungshilfe streichen
Die Grünen und die Linke kritisieren Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel für seine Pläne, die Zusammenarbeit mit China zu beenden. Die Entscheidung sei populistisch, "in der Sache falsch und in den Folgen verheerend", beklagen die Grünen. Bei der Lösung weltweiter Probleme sei eine Kooperation mit Schwellenländern unersetzbar. Text lesen
Von Welt.Online
10.09.2009:
Die Linke will heute in Frankenberg für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan demonstrieren
Frankenberg. Ein verheerender Luftangriff am Hindukusch, angeordnet von einem deutschen Offizier, ein Bundesverteidigungsminister unter Druck und eine Kanzlerin, die gestern energisch zurückfeuerte: Knapp drei Wochen vor der Bundestagswahl hat die öffentliche Debatte um den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr einen neuen Höhepunkt erreicht. Auch die Wettiner-Kaserne in Frankenberg ist jetzt in den Fokus der Auseinandersetzungen geraten. Kriegsgegner der Partei Die Linke wollen heute vor dem mittelsächsischen Truppenstandort, aus dem regelmäßig Soldaten für Afghanistan rekrutiert werden, für das Ende der Militäraktion demonstrieren. "Raus aus Afghanistan" - unter diesem Motto stehen eine Mahnwache und eine Kundgebung heute Nachmittag, 16 Uhr vor dem Kasernentor. Aufgerufen haben die sächsischen Linken; zudem werden die Linke-Bundestagsabgeordneten Katja Kipping und Michael Leutert zu Redebeiträgen erwartet. Text lesen
Von Oliver Hach, Freie Presse, Lokalausgabe Mittweida
05.09.2009:
Neonazis sollen beim Chemnitzer Stadtfest Jugendliche überfallen haben. Für Sicherheit der Besucher war eine rechte Security-Firma zuständig
Für Chemnitz ist es einer der Höhepunkte des Sommers. Bis zu 300000 Gäste besuchen jedes Jahr das dreitägige Stadtfest im Zentrum der sächsischen Metropole. So auch am vergangenen Wochenende. Doch einigen Jugendlichen dürfte diesmal die Feierlaune gründlich vergangen sein. Am 28. August gegen 22.30 Uhr wurden etwa zehn 13- bis 20jährige am Rande der Großveranstaltung mit Fäusten und Bierflaschen traktiert. Zwei von ihnen wurden verletzt; einer mußte im Krankenhaus behandelt werden. Bei den Angreifern habe es sich um eine Gruppe von 40 Neonazis gehandelt, so die Opferberatung RAA Sachsen. Die Linkspartei fordert nun eine Untersuchung. »Der brutale Überfall beim Stadtfest stellt eine neue Qualität dar und muß dringend aufgeklärt werden«, sagte der Chemnitzer Bundestagsabgeordnete Michael Leutert am Freitag gegenüber junge Welt. Nach Aussagen von Zeugen, so Leutert, sollen die Schläger eindeutig zum rechten Spektrum gehört haben. (...) Text lesen
Von Frank Brunner / Junge Welt
03.09.2009:
Bundestagsabgeordneter Leutert kritisiert zugleich eingesetzte Sicherheitsfirma Der Linke-Bundestagsabgeordnete Michael Leutert fordert eine schnelle Aufklärung des vermeintlichen Neonazi-Überfalls am Rande des Chemnitzer Stadtfestes. Text lesen
Von (ddp-lsc)
12.08.2009:
Myanmars Militärs stellen Oppositionsführerin bis nach Wahlen kalt / Weltweiter Protest
Nach fast dreimonatigem Prozess mit mehreren Verzögerungen wurde Myanmars Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi am Dienstag zu weiteren 18 Monaten Hausarrest verurteilt. Ein Sondergericht in Yangon (Rangun) befand sie für schuldig, durch die Beherbergung eines ungebetenen Besuchers aus den USA die Auflagen ihres Hausarrests gebrochen zu haben. Text lesen
Von Kerstenholz, Neues Deutschland
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