DIE LINKE.

Michael Leutert, MdB (DIE LINKE.)


Pressespiegel

15.07.2009:
zu Menschenrechten in Kasachstan
(...) Armangul Kapashewa sagte, sie war erst skeptisch darüber, dass Europa sich dafür interessieren könnte, was in einem fernen asiatischen Land abspielt. Die Vorsitzende des kasachischen NGO war der Meinung, es sei der Öffentlichkeit sowieso egal und europaische Politiker verfolgten ohnehin nur ihre eigenen Interessen. „Ganz Europa ist zum stummen Zeugen der Ungerechtigkeit geworden. Wo sind all diese ehrlichen und mutigen Europaer, die so hartnackig die Rechte der Guantanamo-Haftlinge verteidigen oder die von Tibeter? Warum wollen sie nichts davon wissen, was direkt unter ihrer Nasen passiert, im Zentrum Europas?“ - fragte sie vor dem Anfang ihres Berliner-Besuchs. Jetzt hat sie ihre Meinung geandert. Es hat sich ergeben, dass das Schicksal der entführten Menschen, die Pech hatten, dem von Österreich „im Obhut genommenen“ Rakhat Aliev auf dem Weg zu sein, nicht allen Europaer gleichgültig ist. Mit Hilfe von Obmann der „Linken“-Fraktion im Bundestag, Michael Leutert (MdB) ist es ihr gelungen, eine Petition in Bundestagsausschuss für Menschenrechte einzureichen. Außerdem, hatte Armangul Kapashewa einen ausführlichen Gesprach mit dem Generalsekretar des Europaischen Zentrums für Verfassungs- und Menschenrechte (ECCHR), Wolfgang Kallek. (...) Text lesen
Von /EIN News/
12.05.2009:
Bundestag stimmt EU-Menschenrechtsbericht zu
Die Bundesregierung soll sich für die Behebung des Demokratie-Defizites innerhalb der EU einsetzen. Denn ohne Demokratie kein effizienter Menschenrechtsschutz. Text lesen
Von Johanna Metz, in: Das Parlament Nr. 20 / 11.5.2009
11.05.2009:
Bundestag verabschiedet einstimmige Erklärung
Die Bundesregierung soll sich für einen sofortigen Waffenstillstand zwischen der Regierung Sri Lankas und den "Befreiungstigern von Tamil Eelam" (LTTE) einsetzen, fordert der Bundestag. Einstimmig verabschiedete er am 7. Mai einen entsprechenden Antrag der Koalitionsfraktionen sowie die FDP und der Grünen (16/12869). Text lesen
Von Bernard Bode, in: Das Parlament Nr. 20/09, 11.5.2009
23.03.2009:
Erster Putztag in der City
Chemnitz - Sichtlich erfreut darüber, dass trotz Kälte einige Chemnitzer zupackten, war Ordnungsamts-Chef Einar Bergmann (49): "Das Wetter könnte schon besser sein. Aber ich hoffe, dass es bei den nächsten Veranstaltungen mehr werden. In anderen Städten, wie etwa in Hamburg, sind diese Putztage richtige Volksfeste. Aber jeder fängt ja mal klein an." Text lesen
Von eho - Chemnitzer Morgenpost / Sächsische Zeitung
02.02.2009:
Der "befriedete Bezirk" vor dem Reichstag soll die Volksvertreter vor ihrem Volk schützen. Ausgerechnet ein Bundestagsabgeordneter hat illegal in der Schutzzone gegen die Hartz-Gesetze demonstriert - und denkt gar nicht daran, das Bußgeld zu begleichen. Berlin - Der Bundestagsabgeordnete der Linken, Michael Leutert, 34, ist unüberhörbar Sachse und sieht sich damit in einer stolzen Tradition der Herrschaftskritik. "Dürfen die denn das?", staunte der sächsische König Friedrich August III. in Verkennung der realen Lage, als sein Volk 1918 gegen ihn demonstrierte. Text lesen
Von Markus Deggerich (Spiegel.online)
30.01.2009:
Berlin (ddp) Der Bundestag begrüßt die von US-Präsident Barack Obama angekündigte Schließung des umstrittenen Gefangenenlagers in Guantanamo binnen Jahresfrist. (...) Text lesen
Von (ddp)
28.01.2009:
Von Freie Presse (ape)
26.01.2009:
Abgeordneter soll widerrechtlich vor dem Bundestag demonstriert haben - Er spricht von Fototermin
Versammlungsfreiheit ist ein demokratisches Grundrecht. An bestimmten Orten in Deutschland - den so genannten Bannmeilen - gilt es aber nur eingeschränkt, etwa im Berliner Regierungsviertel. Somit hat der Linken-Abgeordnete Michael Leutert mit seiner Protestaktion vor dem Bundestag gegen das Gesetz verstoßen, finden die Behörden. Er selbst sieht es anders. Morgen landet der Streit vor Gericht. Text lesen
Von Alessandro Peduto, Freie Presse, Chemnitz,
12.01.2009:
Antwort auf eine Frage bei abgeordnetenwatch.de
Sehr geehrter Herr , zum Zeitpunkt Ihrer Frage stand das nichtstaatliche Nazi-Aussteigerprogramm "exit" tatsächlich knapp vor dem Aus. Bisher wurde "exit" vom Bundesministerium Arbeit und Soziales (BMAS) über das XENOS-Sonderprogramm gefördert. Aufgrund einer Veränderung der Förderrichtlinien des Sonderprogramms wurde der Organisation, die das Aussteigerprogramm betreut, eine weitere finanzielle Förderung über Oktober 2008 hinaus seitens des Ministeriums versagt. Auf Grund der neuen Förderprogrammatik galt das Aussteigerprogramm nunmehr nicht mehr als förderwürdig. Text lesen
Von Michael Leutert
09.01.2009:
Freie Presse, Flöhaer Zeitung
Frankenberg. Michael Haller erwies sich gestern Abend vor dem Tor der Wettiner Kaserne als brillanter Taktiker. Der Oberst, der in wenigen Wochen die Soldaten der Panzergrenadierbrigade 37 "Freistaat Sachsen" bis zum Herbst bei ihrem Einsatz in Afghanistan als stellvertretender Kommandeur führen wird, ließ Becher mit heißem Tee unter den 60 Teilnehmern einer von den Frankenberger Linken organisierten Demo verteilen - gewissermaßen ein symbolisches "Friedensangebot" zur Deeskalation. Text lesen
Von Uwe Lemke
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