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Michael Leutert

... findest Du Informationen zu meiner Arbeit als Abgeordneter im Deutschen Bundestag.
Zu dieser der Haushaltsauschuss, in dem ich für DIE LINKE sitze, meine Funktion als Sprecher der Landesgruppe Sachsen der Linksfraktion sowie die gemeinsame Arbeit in der Fraktion DIE LINKE
Folgend ein paar allgemeine Informationen zu meiner Tätigkeit im Bundestag:

Im Haushaltsauschuss:
Über den Haushaltsausschuss hat man die Möglichkeit, jedes Jahr in den Etatverhandlungen die Vergabe der Bundesmittel zu kontrollieren und zu beeinflussen, aber auch bei anstehenden Entscheidungen über die Freigabe von finanziellen Mitteln, wichtige Probleme zu thematisieren. Der Bundehaushalt ist unterteilt in Einzelhaushalte. Ich bin für unsere Fraktion zuständig für Bildung, Wissenschaft, Forschung, für Umwelt. für Gesundheit, für das Auswärtige Amt und für den Bundesrechnungshof.
Was das konkret heißt? Das Klimaschutzprogramm mit seiner internationaler Komponente beim BMU oderdie BaföG-Mittel im BMBF gehören beispielsweise dazu. Aber auch das Querschnittsthema Lobbyismus und damit verknüpft die Frage nach dem Einfluss der Wirtschaft auf die Mnisterien und Bundesbehörden ist ein wichtiges Thema. Was alles noch dazu gehört und wie die Schwerpunkte meiner Arbeit im Haushaltsausschuss sich entwickeln, könnt Ihr hier erfahren.

in der Landesgruppe Sachsen:
Ich bin Sprecher der Landesgruppe Sachsen. Mitglieder der Landesgruppe sind alle sächsischen Bundestagsabgeordneten der LINKEN:
Dr. Barbara Höll, Katja Kipping, Caren Lay, Michael Leutert, Dr. Ilja Seifert, Dr. Axel Troost, Jörn Wunderlich, Sabine Zimmermann.
Landesgruppen innerhalb der Fraktion sind in §11 der Geschäftsordnung der Bundestagsfraktion definiert:
„Die Fraktionsversammlung entscheidet über die Bildung und den Zuschnitt von
Landesgruppen. Diese setzen sich aus den Fraktionsmitgliedern eines oder mehrerer
Bundesländer zusammen und werden von einem aus der Mitte jeder Landesgruppe zu
bestimmenden Fraktionsmitglied geleitet.“
Die sächsische Landesgruppe ist mit acht Mitgliedern die stärkste Landesgruppe in der
Fraktion die Linke. Auch im Vergleich zu den sächsischen Landesgruppen der anderen
Fraktionen sind wir gut aufgestellt. Von den insgesamt 35 sächsischen Mandaten verfügt die CDU über 13, die SPD ebenfalls über 8, die FDP über 4 und die Grünen über 2 Mandate.
Unsere Landegruppe trifft sich regelmäßig einmal im Monat im Anschluss an eine der
Fraktionssitzungen. Diese Treffen haben das Ziel uns in wichtigen Fragen betreffend
Sachsen abzustimmen und zu koordinieren. Die Landesgruppe veranstaltete am 24. August 2006 und am 20.05.2008 je einen Regionaltag in Sachsen. Diese Veranstaltungen sollen zu einer festen Größe unserer politischen Aktivität ausgebaut werden. Alle Mitglieder der Landesgruppe brachten sich stark in die vergangenen Wahlkämpfe ein.
Im Gegensatz zu den großen und alteingesessenen Fraktionen im Bundestag ist die Arbeit
der Landesgruppen der LINKEN eher geringer einzuschätzen. Das hat zum einen mit der
fehlenden finanziellen Untersetzung der Landesgruppen von Seiten der Fraktion zu tun (alles was wir als Landesgruppe tun bezahlen wir aus unserer eigenen Kasse) und zum anderen damit, dass die Länderzusammenschlüsse in den anderen Fraktionen primär als
Regionallobby des jeweiligen Bundeslandes, sehr oft auch fraktionsübergreifend, fungieren.

in der Linksfraktion: Kein Abgeordneter und keine Abgeordnete arbeitet für sich allein. Wir diskutieren und entscheiden in den Fraktionssitzungen. Zusammenhängende Themen sind in Arbeitskreisen zusammengeschlossen und es gibt Arbeitsgemeinschaften. Es stimmt: Das Ganze ist mehr als die Summe seiner Teile.

in der 16. Wahlperiode bis Ende Oktober 2009 war ich Obmann für Menschenrechte der LINKEN im Bundestag. Inhalte aus meiner Arbeit sind auf der Seite als Archiv verfügbar.