Texte

31.03.2009:

Bewerber der LINKEN für den Bundestag

Artikel im 'Klaren Blick' 04/09

Seit 2005 bin ich Mitglied des Deutschen Bundestages, wo ich für DIE LINKE im Menschenrechtsausschuss und im Haushaltsausschuss sitze. Als Sprecher für Menschenrechtspolitik bildet die Beteiligung der Bundesrepublik an dem Krieg in Afghanistan und der „Krieg gegen den Terror“ der Amerikaner einen wichtigen Schwerpunkt meiner Arbeit. Gerade am Beispiel von Folter und Entrechtung im USGefangenenlager Guantanamo habe ich für DIE LINKE der Bundesregierung immer wieder die Doppelzüngigkeit ihrer Menschenrechtspolitik nachgewiesen. Aber Menschenrechtspolitik umfasst bei weitem nicht nur individuelle Freiheitsrechte.ziologe seit 2005 MdB

Von Michael Leutert

23.03.2009:

Eine besondere Erfahrung

mein Praktikum beim Bundestagsabgeordneten Michael Leutert

Seit dem 09.03.2009 absolviere ich bei Michael Leutert, Bundestagsabgeordneter für DIE LINKE, ein Praktikum. Die erste Woche verbrachte ich in seinem Wahlkreisbüro in Chemnitz. Dort erwarteten mich gleich zu Beginn sehr interessante Aufgaben. So lernte ich den Geschäftsführer der Fraktion und den Fraktionsvorsitzenden kennen und konnte bei einer Fraktionssitzung der Stadträte teilnehmen, welche sich mit dem derzeit wichtigen Thema des Konjunkturpakets II beschäftigte. Die Fraktionsmitglieder diskutierten die Verteilung der Konjunkturpaketgelder für Chemnitz. Zwei Tage später wurde nun in der gesamten Stadtratssitzung dieses Konjunkturpaket für Chemnitz verabschiedet.

Von Aline Nowak

12.03.2009:

Wahlkampfmaschine Konjunkturpaket II -

oder wie der Chemnitzer Stadtrat sich selbst entmachtet

Am 11. März 2009 tagte der Chemnitzer Stadtrat in einer Sondersitzung um über die Verwendung der Mittel aus dem Konjunkturprogramm II zu entscheiden. Insgesamt ging es um ca. 37 Millionen Euro für zwei Jahre, von denen die Stadt allerdings über 7 Millionen an Eigenmitteln selbst aufbringen muss. Dies verzehrt voraussichtlich, so nebenbei gesagt, die letzten Reste der Allgemeinen Rücklage, so dass es fraglich wird, wie 2010 ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt werden soll. Hunderte von Anträgen waren abzuwägen und zu entscheiden. Was davon letzten Endes vom Land genehmigt wird, bleibt abzuwarten. Wie vorgesehen floss der überwiegende Teil der Mittel in die Sanierung von Kindertagesstätten und Grundschulen. Der Rest wird für andere Infrastrukturmaßnahmen ausgegeben. Am Ende der über sechsstündigen Sitzung wurde es noch einmal richtig spannend. Nachdem es bereits einer Initiative der LINKEN bedurfte, dass überhaupt eine Sondersitzung des Stadtrates einberufen wurde, ging es in dem abschließenden Beschlussantrag der Stadtverwaltung im Kern um die Rolle, die der Stadtrat bei der Umsetzung des Maßnahmepaketes in Zukunft spielen soll. Als Ergebnis steht fest: Er soll gar keine mehr spielen!

Von Michael Leutert

28.11.2008:

Wir wollen nicht an Randthemen die Sache zerreden

Redebeitrag auf der Demonstration gegen die neue Polizeiverordnung am 26.11.08 in Chemnitz

Als erste Kritik an der Polizeiverordnung aufkam, erklärte der Chemnitzer Ordnungsbürgermeister Miko Runkel gegenüber der Freien Presse: „Wir wollen nicht an Randthemen die Sache zerreden" (FP 9. Oktober 2008). Wir wollen das auch nicht. Daher versuchen wir im folgenden „die Sache“ anzuschauen.

Von bildungskollektiv Chemnitz

27.11.2008:

Pressemitteilung des Bündnisses gegen die neue Polizeiveordnung

Trotz des kalten Wetters gingen in Chemnitz heute 400 Personen gegen die geplante neue Polizeiverordnung auf die Straße.

16.11.2008:

Denkmalschutz und Stadtumbau Ost - wie weiter?

den Menschen in den Mittelpunkt stellen

Die Debatte um den Abriss alter Wohnungsbestände hat neuen Zündstoff bekommen. Mit der vom Ostbeauftragten des Bundes, Wolfgang Tiefensee (SPD), gefordertem Richtungswechsel, welche Förderung des Rückbaus von Altbaubeständen unterbinden soll, ist der Bund in die Offensive gegangen.

Von Patrick Pritscha

15.10.2008:

Probleme aktiv angehen

(Fraktionserklärung DIE LINKE im Stadtrat Chemnitz zur Stadtratssitzung am 15.10.2008)

Sie alle kennen das Problem und in der kommenden Haushaltsdebatte wird es uns noch oft begleiten: Es gibt viele Dinge in unserer Stadt, die finanziert werden müssten, doch oft wissen wir nicht, woher wir das Geld dafür nehmen sollen. Das Budget ist uns von der Stadt vorgegeben und damit müssen wir auskommen. Doch woher kommt das Budget der Stadt?

Von Patrick Pritscha, Mitgl. des Fraktionsvorstandes

11.10.2007:

Entwicklungen in der Industrieregion Chemnitz

Chemnitz als Industrieregion hat hat eine traditionsreiche Vergangenheit. Bis heute zehrt die Stadt von dieser Geschich-te und setzt die Schwerpunkte ihrer Wirtschaftspolitik bis heute in diesem Bereich und scheint damit Erfolg zu haben. Doch mittlerweile zeigen sich erste Risse.

Von Patrick Pritscha, Sprecher für Stadtentwicklung der Fraktion DIE LINKE im Chemnitzer Stadtrat, Mitarbeiter von Michael Leutert

08.08.2006:

Krisenwirtschaft und Kommunalpolitik

Dass es gesamtgesellschaftliche Krisenerscheinungen gibt, ist nicht von der Hand zu weisen. Mit dem Stichwort Globalisierung ist vieles und zugleich wenig gesagt. Dass jedoch das gesamte Modell der Marktwirtschaft eine einzige Krise an sich ist, dürfte bei den wenigsten Menschen im Kopf angekommen sein. Entsprechend sind die Reaktionen auf bestimmte Erscheinungen und Prozesse.

Von Patrick Pritscha, Sprecher für Stadtentwicklung der Fraktion DIE LINKE im Chemnitzer Stadtrat, Mitarbeiter von Michael Leutert