LINKES in Sachsen

02.02.2012:

"Auch Sitzblockaden stehen unter dem Schutz der Versammlungsfreiheit"

Bericht der Untersuchungskommission 19-2.

Im Zusammenhang mit den Protesten gegen den Nazi-Aufmarsch in Februar 2011 in Dresden mussten wir vor, während und vor allem nach den Demonstrationen erleben, wie die sächsische Landesregierung und die Ermittlungsbehörden alles taten, um den Protest gegen die Nazis zu kriminalisieren. Auch gegen mich ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen "Sprengung" einer Versammlung und will meine parlamentarische Immunität aufheben, heute hat die 'Untersuchungskommission 19-2.' ihren Bericht vorgestellt. Ich verlinke hier zu der Pressemitteilung und dem pdf-Downloaddes Berichts auf der Homepage vo

Von Michael Leutert

29.01.2012:

Glückwunsch nach Dresden

Erfolgreicher Bürgerentscheid: Kliniken sollen in kommunaler Hand bleiben

Von Michael Leutert

26.01.2012:

Apfel stellt Antifaschistin an den Pranger – Nazis machen Terror

Hahn, Gebhardt, Kipping, Leutert, Lay solidarisch mit Christin Löchner

Die ehrenamtliche Mitarbeiterin des linXXnet, eines von 16 Landes-, Bundes- und Europapolitikern der LINKEN finanzierten projektorientierten politischen Büro im Leipziger Süden, Christin Löchner, wird seit Wochenanfang per Telefon, Mail und brieflich von Nazis mit Mord-, Gewalt- und Vergewaltigungsdrohungen überzogen. Auf dem Anrufbeantworter des Büros wurde sogar von bekennenden Nazis mit einem „Besuch“ mit Kalschnikows gedroht, deren Magazin im Büro leer geschossen werden solle. Die Polizei ermittelt.

Von Michael Leutert

24.01.2012:

Politische Schlagseite

Bundestagsausschuss berät über Aufhebung meiner Immunität

Parallel zu der Nachricht, dass ich zu den 27 Abgeordneten der LINKEN im Bundestag gehöre, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden, habe ich gestern erfahren, dass im Immunitätsausschuss des Bundestages über die Aufhebung meiner Immunität beraten werden wird - weil ich die Nazi-Demo in Dresden 2011 "gesprengt" haben soll. Dies hat der Leitende Oberstaatsanwalt beantragt.

Von Michael Leutert

08.11.2011:

Landesparteitag der sächsischen LINKEN in Bautzen

Gut gelaufen!

Unser Parteitag am Wochenende war für mich ein Beispiel, wie es in der LINKEN laufen soll und kann. Wir haben alle zusammen erfolgreich einen Generationswechsel eingeleitet, der sich exemplarisch an der Zusammensetzung des Landesvorstands zeigt. Hier sind jetzt viele neuen und junge GenossInnen drin. Zudem spiegelt der Landesvorstand das ausgeglichene Bild des Landesverbandes wider. Allen Gewählten meinen Glückwunsch. Besonders gefreut hat es mich, dass mein Freund Stefan Hartmann zum stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt wurde

Von Michael Leutert

08.11.2011:

10 Jahre Linksjugend Sachsen

das Video vom Parteitag

Schönes Video, guter Jugendverband!

Von Michael Leutert

12.10.2011:

Mit der "Haushaltstour" in Leipzig

Die Eurokrise bewegt die Menschen

Gestern war ich auf meiner "Haushaltstour 2012" im linxxnet in Leipzig zu Gast. Bereits im letzten Jahr habe ich zur Veranschaulichung des Bundeshaushalts eine Powerpoint-Präsentation gezeigt. In diesem Jahr habe ich nicht nur die Zahlen aktualisiert, sondern sie auch einzelne Informationen überarbeitet, weil deutlich wurde, was schnell klar wird und was nicht, oder wo noch mehrInformationsbedürfnis herrscht.

Von Michael Leutert

13.06.2011:

Pfingstcamp 2011 der sächsischen Linksjugend

"Im Land der lachenden Rehe"

"Im Land der lachenden Rehe", also im Pfingstcamp 2011 der sächsischen Linksjugend. Damit ihr mal seht, dass ich auch an Feiertagen politisch tätig bin.

Von Michael Leutert

07.06.2011:

Wie halten wir es mit den Arbeitslosen?

auf dem Kirchentag in Dresden

Hier noch ein Film vom letzten Freitag, als ich auf dem evangelischen Kirchentag in Dresden war. Als Abgeordneter der LINKEN habe ich an einer Diskussion zum Thema "gerechte Teilhabe durch Arbeit - wieviel Langzeitarbeitslosigkeit können wir uns leisten?" teilgenommen.

Von Michael Leutert

01.10.2010:

Kürzen ersetzt keine Politik

zu meiner Kreistour über die Folgen des Bundeshaushalts 2011

Im Oktober findet der zweite Teil meiner Kreistour zum Bundeshaushalt 2011 statt. Ein Blick auf diesen Haushalt lohnt sich. Zwar wird er in der gegenwärtigen Diskussion oft als „Sparpaket“ bezeichnet, doch führt der Begriff in die Irre. Sparen klingt durchaus positiv, denn wer spart, bildet Rücklagen. Der Haushalt 2011 jedoch ist vor allem ein Kürzungshaushalt zulasten der sozial Schwächeren und zu Gunsten der Besserverdienenden und mächtiger Lobbygruppen. Über die massiven negativen Auswirkungen auf Sachsen und die sächsischen Kommunen sowie über Alternativen der LINKEN informiere und diskutiere ich auf der Tour.

Von Michael Leutert