Landesgruppe Sachsen

25.01.2012: Der Verfassungsschutz erhebt sich über das Parlament: Zur Überwachung von LINKEN-Abgeordneten druch den Verfassungsschutz

„Der Verfassungsschutz muss sich fragen lassen, ob er seinem Namen gerecht wird“, so Michael Leutert, Sprecher der Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag, angesichts der Beobachtung von drei sächsischen Bundestagsabgeordneten der LINKEN. „Der Inlandsgeheimdienst ist dabei sich über die Rechte des gewählten Parlaments zu erheben. Damit erhebt er sich auch über die Rechte der Wählerinnen und Wähler.“

Von Michael Leutert
09.11.2011: Die Wahrheit hinter den Zahlen: Treffen mit der Vorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit in Sachsen

Ein Thema von ständiger Aktualität unserer gemeinsamen Arbeit als Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag ist jenseits von einzelnen Schwerpunktsetzungen der Kampf gegen Arbeitslosigkeit. Eine Grundlage dazu bilden der Austausch mit Betroffenen, Gewerkschaften und auch Unternehmen vor Ort. Die dabei gewonnen Erkenntnisse fließen kontinuierlich in unsere Arbeit im Bundestag ein.

Von Michael Leutert
02.11.2011: Bei Unternehmen in der Region unterwegs (1): in Grimma

Linksfraktion im Bundestag, Dr. Axel Troost, bei Unternehmen aus der Region über deren Situation. Gestern waren wir bei der FAUN Viatec GmbH. Hier sind wir im Gespräch mit Helmut Schmeh, dem Direktor bei FAUN Grimma, zu sehen. FAUN ist eine Firma mit ca. 100 Mitarbeitern in Grimma. FAUN arbeitet am Standort mit mehr als 20 Firmen direkt zusammen und sichert bei den Zulieferern so zusätzlich ca. 50 Arbeitsplätze. Die 'Zeit' titelte 2009 über Schmeh "Feinstaubfrei - Helmut Schmeh hat in Grimma die sauberste Straßenkehrmaschine der Welt erfunden".

Von Michael Leutert
30.09.2011: Mikrofinanzierung sozialer Projekte für junge Frauen fortsetzen: in Sachsen

Im September 2011 plant die Bundesregierung die Streichung des Bundesprogramms „Stärken vor Ort“. Nach Kritik der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten Sachsens stellte DIE LINKE im Bundestag einen Antrag zur Fortsetzung des Programms (Drs. 17/6393). Unmittelbar vor der parlamentarischen Sommerpause schlugen die Gleichstellungsbeauftragten der Landkreise und Städte in Sachsen Alarm und forderten in einem Brief an das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie an die sächsischen Bundestagsabgeordneten auf, sich für die Fortsetzung des Bundesprogramms „Stärken vor Ort“ einzusetzen.
22.06.2011: Funkzellenüberwachung am 19. Februar: LINKE-Bundestagsabgeordnete prüfen Sammelklage

"Die sächsischen Bundestagsabgeordneten der LINKEN prüfen, ob sie eine Sammelklage gegen die Verantwortlichen anstreben", so Michael Leutert, Sprecher der Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag. „Wir sehen deutliche Anhaltpunkte, dass die besonderen Schutz- und Vertrauensrechte für Politiker, Journalisten, Anwälte usw. durch die massenhafte Abfrage der Mobilfunkdaten und deren Auswertung verletzt worden sind.

Von Michael Leutert
11.05.2011: Dialog zur Sozialpolitik: auf Tour durch Sachsen

Am Montag dem 16.5. beginnen die sächsischen Bundestagsabgeordneten der LINKEN ihre gemeinsame Dialog- und Sozialtour durch Sachsen. Im Mittelpunkt steht die Situation von Kindern und Familien in Folge der Änderungen im SGB II, also der Hartz-IV-Änderungen. In Chemnitz sind wir unter anderem am Donnerstag gemeinsam mit Abgeordneten der Landtagsfraktion um 13 Uhr, auf dem Neumarkt beim Start des Projektes „Leben in die Box“ und um 14 Uhr im Kinder- und Jugendzentrum PunktWest, Oberfrohnaer Straße 35 im Dialog zum Thema Erholung und Ferien für Kinder und Jugendliche aus finanzschwachen Familien „Ferien für alle?“, mit Vertreter_innen der Verbände für Kinder- und Familienfreizeit/ Sozialtourismus.

Von Michael Leutert
08.09.2010: Pro-Atom-Kurs gefährdet umweltfreundliche Technologien sächsischer Stadtwerke: "Der Pro-Atom-Kurs der Bundesregierung gefährdet laufende und geplante Projekte der sächsischen Stadtwerke im Bereich erneuerbare Energien", so Michael Leutert, Sprecher der Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag. "Hier werden für die Interessen der Atomlobby regenerative Energien klar benachteiligt."

Von Michael Leutert
06.09.2010: LINKE fordert mehr Unterstützung für erneuerbare Energie: Bilanz der Sachsen-Tour zu 'erneuerbare Energien'

Die sächsischen Bundestagsabgeordneten der LINKEN waren in der zurückliegenden Woche gemeinsam mit Fachpolitikerinnen und mit Umwelt- und Energieexperten in ganz Sachsen unterwegs. Unter dem Motto „Die Zukunft ist erneuerbar!“ informierten sie sich fünf Tage lang in insgesamt 19 Einzelveranstaltungen über den Stand der erneuerbaren Energien und stimmten sich so auf heiße Debatten im Herbst im Bundestag zum Energiekonzept der Regierung ein.

Von Michael Leutert
26.08.2010: Energiepolitik: Die Zukunft ist erneuerbar!: Sachsen-Tour der erneuerbaren Energien

Von Michael Leutert
18.06.2010: Kürzung der Städtebauförderung ist politisch kurzsichtig: „Die drohende massive Kürzung der Städtebauförderung ist politisch kurzsichtig“, so Michael Leutert, Sprecher der Landesgruppe Sachsen zur Ankündigung von CSU-Minister Ramsauer, die Mittel zu halbieren. „Die positiven Folgeeffekte für einen sozialen Stadtumbau und die wirtschaftliche Entwicklung übersteigen die Kosten bei weitem.“