11.06.2013

"Eigentlich eine Frechheit"

Die Opposition fragte im Mai 2012 vergeblich nach Mehrkosten beim Euro Hawk

Tino Moritz / Freie Presse

Der Bundestagsabgeordnete Michael Leutert (Linke) wirft dem Verteidigungsministerium eine doppelte Lüge vor. Mit dem Chemnitzer sprach Tino Moritz.

Freie Presse: Wie kamen Sie im Mai 2012 darauf, das Verteidigungsministerium nach Mehrkosten bei Euro Hawk zu fragen?

Michael Leutert: Als Haushälter gehört es sich, bis zum Sommer nachzuhaken und die Umsetzung bestimmter Großprojekte abzufragen. Man braucht genügend Zahlen für die im Herbst kommende Aufstellung des nächsten Haushalts. Insofern war es eine reine Routinesache.

So richtig weitergeholfen hat Ihnen die Antwort damals aber nicht ...

Das Verteidigungsministerium teilte mir am 8. Juni 2012 nur mit, dass es durchaus noch zu Kostensteigerungen kommen kann, weil es ein kompliziertes Projekt ist, diese aber noch nicht beziffert werden können. Jetzt weiß man aber, dass die Ministeriumsspitze schon im Februar 2012 wusste, dass beim Euro Hawk bis zu 500 Millionen Euro Mehrkosten drohen. Der Bundestag wurde sogar gleich doppelt belogen.

Wieso denn doppelt?

Erstens, weil die Summe in der Antwort auf meine Anfrage nicht drinstand. Und zweitens, weil de Maizière es in seinem Bericht nun so darstellt, als ob der Bundestag durch die damalige Antwort an mich über die Mehrkosten unterrichtet worden wäre. Das ist eigentlich eine Frechheit. (...)

(Zum vollständigen, leider kostenpflichtigen Interview geht es hier>)

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