20.03.2014

Vor dem Abflug nach Afghanistan

den Abzug kontrollieren

Michael Leutert
2007 in Afghanistan

Vom 22. bis 25 März werde ich zum zweiten Mal als Bundestagsabgeordneter nach Afghanistan reisen. Im Rahmen einer Delegation mit zwei Staatssekretären und einigen Bundestgsabgeordneten besuche ich die deutschen Kontigente der ISAF-Mission. Das erste Mal war ich im Oktober 2007 im Land. Als Haushaltspolitiker ging es darum, die Verwendung von Geldern aus dem Bundeshaushalt für den sogenannten zivil-militärischen Aufbau ebenso zu kontrollieren, wie den Erfolg der Maßnahmen zu überprüfen. Kurz zuvor hatte die erste große Operation unter deutschem Kommando und mit deutscher Beteiligung zur Bekämpfung von Aufständischen im Norden Afghanistans begonnen. Der deutsche Einsatz wandelte sich immer sichtbarer zu einem Kriegseinsatz, dessen Hochzeit in den Jahren 2008 und 2009 kurz bevor stand.

Mittlerweile ist der Abzug der deutschen Truppen, den DIE LINKE immer gefordert hat, zum Jahresende längst beschlossene Sache, auch es wenn Folgemissionen geben wird. Für mich liegt der Hauptaugenmerk meiner Reise zum einen auf der Frage, was sich seit 2007 geändert hat, was der Einsatz also gebracht hat. Auch die Sicht der Soldatinnen und Soldaten interessiert mich. Zum anderen werde ich als Haushälter darauf achten, wie die Vorbereitungen und die Umsetzung des Abzugs laufen.

Immerhin handelt es sich allein bei der Rückverlegung von Material aus Afghanistan um die bislang größte logistische Operation der Bundeswehr. Die Ausgaben dafür sind immens. Nur die Flugkosten bis in die Türkei werden von der Bundeswehr schon auf 150 Millionen Euro geschätzt. Aufgrund der hohen Rückführungskosten werden jedoch nur 47 Prozent des Materials nach Deutschland zurück gebracht. Nicht weniger als 42 Prozent mit einem Neuwert von 150 Millionen Euro werden laut SPON "an die Afghanen übergeben, verkauft oder verschrottet". Kurz gesagt: Es gibt genug zu tun auf der Reise.

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