14.04.2014

Verteidigungsministerium: mehr Personalkosten trotz Abbau

Ein Grund: Fast 20 Prozent der zivilen Angestellten bekommen Geld für nichts

Michael Leutert

Am morgigen Dienstag steht das Berichterstattergespräch im Verteidigungsministerium (BMVg) an. Das heißt, die für den Etat des BMVg zuständigen Haushaltspolitiker - für DIE LINKE bin das ich - gehen mit dem Ministerium den Etat für 2014 durch.

Naturgemäß ist es dabei meine Aufgabe, die Ausgaben kritisch zu prüfen und eine Menge Fragen zu stellen. So fällt auf, dass die Personalausgaben der Bundeswehr trotz Bundeswehrreform und damit verbundenem Personalabbau steigen. Ein Faktor dafür sind die Ausgaben für die zivilen Beschäftigen der Bundeswehr. Nicht weniger als 16.304 Beschäftigten von den 87.513 Stellen, das sind fast 20 Prozent, befinden sich in der Freistellungsphase der Altersteilzeit oder der Härtefallregelung. Sie stellen nicht aktives Personal dar, üben also keine Beschäftigung aus, erhalten aber weiterhin Übergangsgeld und blockieren die Freigabe von Planstellen für andere Ministerien. Bei dieser enormen Zahl kann man schon mal fragen welche Hintergründe ihr zugrunde liegen und ob das BMVg nicht kostensparender arbeiten kann. Unter anderem das werde ich morgen tun.

Ausdrucken | Versenden