16.04.2014

Eindrücke aus Afghanistan

(erschienen in 'LINKS' 05/2014)

Michael Leutert

Ende März war ich zum zweiten Mal als Bundestagsabgeordneter in Afghanistan. Im Rahmen einer Delegationsreise mit zwei Staatssekretären und anderen Mitgliedern des Haushaltsausschusses haben wir die deutschen Kontingente der ISAF-Mission in Termez und Masar-e Sharif besucht.

Das erste Mal war ich in gleicher Funktion im Oktober 2007 im Land. Als Haushaltspolitiker ging es mir damals darum, die Verwendung von Geldern aus dem Bundeshaushalt für den sogenannten zivil-militärischen Aufbau ebenso zu kontrollieren, wie die Ergebnisse der Maßnahmen zu überprüfen. Kurz zuvor hatte die erste große Operation unter deutschem Kommando und mit deutscher Beteiligung zur Bekämpfung von Aufständischen im Norden Afghanistans begonnen. Der deutsche Einsatz wandelte sich immer sichtbarer zu einem Kriegseinsatz, dessen Hochzeit in den Jahren 2008 und 2009 kurz bevor stand.

Mittlerweile ist der Abzug der deutschen Truppen, den DIE LINKE immer gefordert hat, zum Jahresende längst beschlossene Sache. Für mich lag der Hauptaugenmerk meiner Reise deshalb zum einen auf der Frage, wie die Bilanz ausfällt und wie es weiter geht. Auch die Sicht der Soldatinnen und Soldaten wollte ich erfahren. Zum anderen hat mich interessiert, wie die Vorbereitung und die Umsetzung des Abzugs laufen. Immerhin handelt es sich allein bei der Rückverlegung von Material aus Afghanistan um die bislang größte logistische Operation der Bundeswehr. Die Ausgaben dafür sind immens. Nur die Flugkosten bis in die Türkei werden von der Bundeswehr schon auf 150 Millionen Euro geschätzt. Aufgrund der hohen Rückführungskosten werden jedoch nur 47 Prozent des Materials nach Deutschland zurück gebracht. Nicht weniger als 42 Prozent mit einem Neuwert von 150 Millionen Euro werden an die Afghanen übergeben, verkauft oder verschrottet.

Die Begegnungen mit den Soldatinnen und Soldaten waren offen und informativ. Ich habe keine schießwütigen Rambos kennengelernt, sondern differenziert denkende Menschen. Sie haben mir von ihren konkrete Aufgaben berichtet, was mir geholfen hat einen Ein- und Überblick zu gewinnen. Und sie haben mich einmal mehr darin bestärkt, dass auch für uns LINKE nicht die einzelnen Soldaten als Feindbild dienen dürfen, sondern der Einsatz zu hinterfragen ist, den Politiker beschlossen haben.

Soweit ich es vor Ort beurteilen konnte, läuft der Abtransport des Materials ohne Probleme. Der Zeitplan des Abzugs aus Afghanistan steht. Eine andere Frage ist die Gesamtentwicklung der Kosten, die sich zur Zeit noch nicht abschätzen lässt. Allerdings zeigen sich bereits Mängel, denen nachgegangen werden muss. So sind in dem vor sieben Monaten an die afghanischen Sicherheitskräfte übergebenen Feldlager Kundus, in das insgesamt rund 250 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt geflossen sind, bereits schwere Schäden entstanden. Die dort stationierte afghanische Bereitschaftspolizei beklagt massive Probleme bei der Wasser- und Stromversorgung, weite Teile des Lagers werden nicht genutzt. Während von der Bundeswehr die Afghanen verantwortlich gemacht werden, heißt es von diesen, es habe keine ausreichende Übergabe und Einweisung gegeben.

Was hat der Einsatz nun gebracht? Das lässt sich nicht isoliert beantworten. Nur eine ebenso eine umfassende wie realistische Bestandsaufnahme statt Zweckoptimismus kann der neuen Prioritätensetzung auf Entwicklungszusammenarbeit und ziviler Außenpolitik dienen: Was Afghanistan am dringendsten benötigt, ist Stabilität. Die wird nur zu erreichen sein, wenn es eine Verbesserung der Sicherheitslage gibt. Dafür ist eine selbsttragende wirtschaftliche Entwicklung, an der die Menschen auch teilhaben können, die wichtigste Voraussetzung. Dazu beizutragen sollte der Ansatzpunkte für eine künftige zivile deutsche Afghanistanpolitik sein.

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