15.04.2014

Verspätet und teurer

Verteidigung

Alexander Weinlein (Das Parlament)

(...) Michael Leutert, Haushaltsexperte der Linksfraktion, rechnete dem Plenum dann vor, was es mit diesen verzögerten Lieferungen von Waffensystemen auf sich hat. "Wir wissen, dass jede Anschaffung nicht zu dem Zeitpunkt geliefert wurde, wie eigentlich vertraglich fixiert war", bemängelte er. Der Kampfhubschrauber "Tiger" sei mit einer Verzögerung von sechseinhalb Jahren, der Transporthubschrauber NH90 mit einer Verzögerung von zwölf Jahren und der "Eurofighter" mit einer Verzögerung von einem Jahr an die Bundeswehr geliefert worden. Diese Verzögerung führten in der Regel zu weiteren Kosten. "Bislang hat jedes der großen Rüstungsprojekte den ursprünglichen finanziellen Rahmen gesprengt", monierte Leutert. Auch die Reduzierung der Stückzahlen führe nicht automatisch zu Einsparungen, da die Rüstungsindustrie auf Ausgleichszahlungen bestehe. So betrage der Preis pro Transportflugzeug des Typs Airbus 400M nach Reduzierung der Stückzahlen nicht mehr 125 Millionen, sondern 175 Millionen Euro. Und auch auf dieses System warte die Bundeswehr bereits vier Jahre länger als ursprünglich geplant, fügte Leutert an.

Lindner und Leutert lobten die Ministerin zwar dafür, dass sie sich nach ihrem Amtsantritt über die 15 größten Rüstungsvorhaben habe informieren lassen und keinen der vorgelegten Projektstatusberichte gebilligt habe. Die Ministerin habe offensichtlich erkannt, "dass im Rüstungsbereich der größte Risikoposten" liegt, sagte Lindner. Allerdings habe sie bis auf die Entlassung des zuständigen Staatssekretärs und Abteilungsleiters keine Konsequenzen gezogen. (...)

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