09.09.2014

Fast 35 Milliarden reichen

Konflikt: NATO weist zusätzliche Aufgaben zu - von der Leyen hält größeren Etat für unnötig

Rene Heilig / neues deutschland
Auschnitt neues Deutschland

Ursula von der Leyen hatte bereits tags zuvor Disziplin bewiesen. Die Verteidigungsministerin ließ im ARD-Interview keinerlei Geldgier erkennen. Obwohl doch die NATO auf ihrem Gipfel in der vergangenen Woche eine noch schnellere Schnelle Eingreiftruppe sowie mehr militärische Präsenz in Osteuropa beschlossen hat. Dazu wurde Deutschland von den USA zum Kernteam der Willigen befohlen, das den Kampf gegen den Islamischen Staat anführen soll.

"Man muss das Ganze mit Maß tun", lautet von der Leyens Devise. Schon seit Wochen steht die Unionsministerin in der Kritik, weil sie - wie untypisch für einen Befahelshaber im Bendlerblock - nicht die Hand aufhält. Parteifreunde drängen sie, sogenannte Leitmedien schieben sie. (...)

Von der Leyen predigt den effektiven Einsatz der Mittel. Sie will das Knäuel aus ministeriellen Beschaffern und der Wehrindustrie aufbrechen. Die Prüfung der wichtigsten Rüstungsprojekte hat sie externen Sachverstand anvertraut. (...)

"Frau von der Leyen ist nicht plötzlich die Taube unter den Falken", schränkt Michael Leutert, Haushaltsexperte der Linksfraktion, ein. Er fragt nach der Ausrichtung der Bundeswehr und den Zielen, die Deutschland mit Militär in der Welt erreichen will. Dabei spiele "das Völkerrecht kaum eine Rolle". Wichtig sei, dass "die UNO endlich wieder in die Lage versetzt wird, ihre Aufgaben, insbesondere bei der Konflikt". (...)

(den vollständigen Artikel gibt es in der Bezahlversion des neuen deutschland ->)

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