20.09.2014

Wer Andern eine Grube gräbt

Michael Leutert

...fällt selbst hinein. Das musste in der Debatte zum Bundeshaushalt 2015 auch Finanzminister Schäuble erfahren. Der hatte dem liebsten aller Zank- und Verwirrthemen der Großen Koalition, der Maut, eine neue Variante hinzugefügt.

Medienberichten zufolge will Schäuble nicht nur Autofahrer aus dem Ausland, sondern auch alle deutschen Fahrzeuglenker belasten. Seine Idee: Autobahnen in sogenannten Öffentlich-Privaten-Partnerschaften (ÖPP) zu bauen und den Unternehmen für eine Zeit die Maut zu überlassen. Ein hübsches Modell, das in der Praxis fast immer zu erheblichen Mehrkosten für die öffentliche Hand führt ...was in diesem Fall die Autofahrer wären. Zudem existierten Überlegungen die Bundesstraßen zu privatisieren. Da Schäubles Idee auch noch sozial unausgewogen ist – unterschiedliche Einkommensgruppen blieben unberücksichtigt - haben sie und die ‚Dobrindt-Maut’ das gleiche Ende verdient: politischen Totalschaden.
Gregor Gysi fand in der Haushaltsdebatte wie immer die richtigen Worte um den Finanzminister auf diese und weitere Folgen seiner Pläne hinzuweisen: Bundesländer würden anfangen Straßen der Länder zu verkaufen und Kommunen solche der Kommunen. Und Gysi fügte eine Drohung an: „Dann werde ich mit allen Mitteln versuchen, die Straße zu kaufen, in der Sie wohnen. Dann wird es für Sie sehr teuer, wenn Sie nach Hause wollen. Außerdem benenne ich dann die Straße um. Es wird Ihnen am peinlichsten sein, immer schreiben zu müssen, dass Sie Zum Gysi Nummer 1 wohnen.“ Wie heißt es doch? Wer Andern eine Grube gräbt...

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