19.09.2008

Treffen mit kubanischen Botschafter im Menschenrechtsausschuss

Michael Leutert

Heute habe ich den Botschafter der Republik Cuba Gerardo Peñalver Portal getroffen. Ich kenne ihn bereits und schätze ihn als kompetenten und offenen Gesprächspartner. Die Begegnung fand diesmal im Rahmen eines Meetings mit dem Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe statt. Auf der Tagesordnung stand die andauernde Inhaftierung der „Miami five", fünf kubanischen Männern, die 2001 in Prozessen in den USA, an deren rechtsstaatlichen Ablauf erhebliche Zweifel bestehen, zu lebenslangen oder sehr langen Haftstrafen verurteilt wurden. Der Botschafter war in Begleitung einer der Ehefrauen eines Inaftierten gekommen. Ihre Absicht war es, deutsche Verantwortungsträger zu bitten, sich für rechtmäßige Haftbedingungen (Familienbesuche im Knast usw.) einzusetzen.

Die CDU war gar nicht erst erschienen. Deren Menschenrechts-und Cuba-Experte Vaatz interessiert sich wohl mehr für solche Fragen, wenn sie Kuba schaden. Die FDP verschwand nach dem Eingangsstatement sofort wieder und der Grüne mit dem ich zum Schluss noch allein da war musste leider auch gleich wieder alle Themen ansprechen. Ich fand dies taktlos gegenüber der anwesenden Ehefrau des einen Inhaftierten - es ist ja schließlich nicht so, als hätten die Kollegen im Bundestag sonst keine Gelegenheit, ihre Kritik an Cuba zu formulieren.

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