01.12.2014

Bendlerblock auf neuen Beinen

Rüstung und Bundeswehr: Der Verteidigungsetat steigt auf fast 33 Milliarden Euro - wachsen die Probleme mit?

Rene Heilig / neues deutschland
NH 90

Der Bundestag billigte dem Verteidigungsministerium für 2015 rund 32,97 Milliarden Euro zu. 714 Millionen mehr als im Entwurf vorgesehen war. Das Plus gegenüber 2014 beträgt 540 Millionen Euro.

Das Bundesministerium der Verteidigung sei eine riesengroße Baustelle, auf der das Chaos regiere, schimpfte der Linksfraktionsabgeordnete Michael Leutert in der vergangenen Woche, als um den über 32 Milliarden teuren Haushalt fürs Militär ging. Nur zum Vergleich: Für Bereiche wie Forschung und Bildung gibt der Bund nur die Hälfte aus.

Das Verteidigungsministerium, so Leutert weiter, bestelle neue Waffen und Gerät, die kämen zu spät, seien teurer als geplant und - wie aktuell der Transporthubschrauber NH90 - schon in Friedenszeiten eine Gefahr für die Menschen.

Was Leutert kritisierte, sieht die Verteidigungsministerin nicht einmal so anders. Es hilft Ursula von der Leyen (CDU) nicht viel, wenn die meisten der jährlichen rund 7700 Beschaffungsverträge relativ problemlos abgewickelt werden. Es kracht zu oft bei den Großprojekten und die schlagen dann erheblich ins Kontor. (...)

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