09.12.2014

Lehren aus Kobane?

Bericht vom linXXtreff im November

Michael Leutert

Beim linXXtreff im November stand eine ebenso wichtige, wie heiß diskutierte Frage im Mittelpunkt: Welchen Lahren ziehen wir angesichts eines internationalen Konflikts, bei dem ein Genozid droht? Wie kann können Mord und Vertreibung durch die Terrormiliz des sogenannten Islamischen Staats (IS) is Syrien und dem Irak gestoppt werden? Exemplarisch für diese Fragen steht der Name der Stadt Kobane, wo mittlerweile seit Monaten die Kurden Widerstand gegen den IS leisten.

Dominic Heilig, Parteivorstandsmitglied der LINKEN, war selbst an der türkisch-syrischen Grenze und konnte uns Bericht erstatten. Er erzählte, wie unwirklich die Bilder beinah wirkten, wenn man direkt an der Grenze stehend die Kämpfe, die nur wenige hundert Meter weiter toben, beobachten könne. Täglich fänden auf der türkischen Seite der Grenze Beerdigungen von Kurdinnen und Kurden statt. Unzählige Menschen lebten in Flüchtlingslagern. Dominic hatte ich mit der Bürgermeisterin eines dortigen Ortes getroffen, die über eine große Solidarität der Einheimischen berichtete. Leider sei die Haltung der türkischen Armee dem entgegengesetzt. Teilweise nehme diese verwundete kurdische Kämpfer oder Kämpferinnen sogar in den Krankenhäusern fest. Er berichtete, dass die Kurden der türkischen Armee nicht vertrauten und von ihr nichts Positives erwarteten.

In einem Redebeitrag habe ich auf das Chaos der gegenwärtigen Weltordnung hingewiesen. Es gibt keine internationale Ordnung für die Lösung solcher Konflikte und den daraus resultierenden humanitären Katastrophen. Was wir jetzt erleben, ist das bekannte Schema des willkürlichen Handelns nach dem Recht des Stärkeren. Die USA haben mal wieder eine 'Koalition der Willigen' zusammengeschmiedet, die vielleicht sogar einmal etwas Gutes tut. Doch geschieht es ohne Grundlage eiens internationalen Rechts. Dem kann meiner Überzeugung nach nur die UNO und damit das Völkerrecht als für alle verbindliche Norm entgegengestellt werden. Friedenspartei zu sein heißt für DIE LINKE deshalb auch, die Völkerrechtspartei in Deutschland zu sein. Wir sind die einzige.

In der Diskussion wurde unter anderem kritisch angemerkt, dass die UNO in ihrer gegenwärtigen Form nicht dazu in der Lage sei, eine solche Funktion auszufüllen, da sich die USA, Russland und China als ständige Sicherheitsratsmitglieder beinah ständig gegenseitig blockierten. Das stimmt einerseits. Andererseits heißt das vor allem, dass wir nicht nur auf einen Sicherheitsratsbeschluss zu Kobane drängen, sondern auch für eine Reform der UNO eintreten müssen. Dass ein Ziel nicht sofort und ganz und gar erreicht werden kann, hat uns LINKE nun wirklich noch nie davon abgehalten, es anzustreben - wenn es vernünftig war.
Ein weiterer Punkt betraf das PKK-Verbot. Natürlich muss es endlich aufgehoben werden. Wir unterstützen eben diese Kurden in ihrem Kampf ums Überleben, aber auch als Stellvertreter für westliche Staaten im Kampf gegen den IS, und hier verfolgen wir sie als Terroristen. Das ist einfach widersinnig.
Ein Beitrag aus dem Publikum hat mich besonders gefreut: "Wir haben doch schon immer Solidarität mit anderen Völkern gezeigt, also sollten wir das auch gerade bei den Kurden." Genau, internationale Solidarität sieht heute eben anders aus und ist nicht immer leicht zu üben in einer manchmal unübersichtlichen Welt.

Ausdrucken | Versenden