18.02.2015

Grundrechenarten à la Bendler-Block

Probleme der Bundeswehr-Hubschrauber-Beschaffung haben den Haushaltsausschuss erreicht

René Heilig / neues deutschland

Im kommenden Monat wird die Verteidigungsministerin ein neues Rüstungsboard einberufen, um den Stand der Rüstungsgroßprojekte, die vor einem Jahr durchgefallen waren, zu bestimmen.

»Der Zulauf von Rüstungsgütern ist - gelinde gesagt - mit massiven Problemen gepflastert«, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Dienstag, als sie den Startschuss zur Erarbeitung eines neuen Weißbuches gab. Dabei dachte sie mit Sicherheit auch an die Hubschrauber NH90 und »Tiger« der Bundeswehr. Für die Anschaffung von 168 Kampf- und Transporthubschraubern veranschlagt das Verteidigungsministerium mit 8,7 Milliarden Euro nun rund 430 Millionen Euro mehr als noch 2013 unter von der Leyens Vorgänger Thomas de Maizière (CDU) geplant. Grund sind Kosten für Ersatzteile und Servicegeräte für den Marinehubschrauber »Sea Lion«, die vor zwei Jahren noch nicht ausgewiesen wurden. (...)

Immer wieder haben insbesondere die Oppositionsabgeordneten Michael Leutert (LINKE) und Tobias Lindner (Grüne) auch die Vertragsbedingungen kritisiert. Denn ob die Bundeswehr, also der Steuerzahler, mit diesem Deal - wie von der Regierung damals behauptet - wirklich ein gutes Geschäft macht, ist zu bezweifeln.

Man setze den Finanzbedarf nur mal ins Verhältnis zu der Anzahl der Hubschrauber. Man hat zwar beschlossen, 40 NH90-Transporthubschrauber weniger zu kaufen, als ursprünglich vereinbart. So will man 927 Millionen Euro einsparen. Das sind 23 Millionen Euro pro (nicht zu bauenden) Hubschrauber. Für die verbleibenden 82 zu bauenden oder gebauten NH90, die die Bundeswehr abnehmen will, ist ein Stückpreis von 46 Millionen Euro fällig. Das Verhältnis muss stutzig machen. Hinzu kommen noch 18 Maschinen der Marineversion, die »Sea Lion« heißt und Gesamtkosten von 1,45 Milliarden Euro verursacht. (...)

[Den vollständigen Artikel gibt es in der online Ausgabe des neuen deutschland ->]

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