08.03.2015

"Handlungsspielräume"

Michael Leutert über seine Reise nach Mexiko

Michael Leutert
mit dem linken Senator Alejandro Encinas

Hallo, Michael! Du warst vor kurzem eine Woche in Mexiko. Was treibt einen Chemnitzer Abgeordneten in ein so fernes Land?

Bei VW in Mexiko

Welches Land ist in unserer globalisierten Welt noch fern? Außerdem gibt es zwischen Mexiko und Sachsen enge historische Verbindungen: Insbesondere Alexander von Humboldt, der ja in Freiberg an der Bergakademie studierte, hat in Mexiko auf Grund seiner wissenschaftlichen Mexiko-Expedition einen außerordentlich guten Ruf. Aber auch wir Linken sind in unserer Geschichte fest mit Mexiko verbunden: Nicht nur Trotzki lebte dort im Asyl. Auch Fidel Castro und Che Guevara lernten sich in Mexiko kennen und begannen von da die Revolution auf Cuba.

Aber das waren ja sicherlich nicht die Gründe deiner Reise?

Die Linksfraktion hat in dieser Legislatur den Vorsitz der Deutsch-Mexikanischen-Parlamentariergruppe erhalten und mich in diese Funktion gewählt. Dies war sozusagen mein Antrittsbesuch. Außerdem bin ich als Mitglied des Haushaltsausschusses unter anderem für das Auswärtige Amt und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zuständig. Also genau die Ministerien, die das Geld für die außenpolitischen Projekte und Institutionen eben auch in Mexiko zur Verfügung stellen. Die Kombination dieser zwei Parlamentsfunktionen ist ein Glücksfall und eröffnet große Handlungsspielräume. Diese möchte ich gern auch im Interesse von Chemnitz, Sachsen und Ostdeutschland nutzen.

Was meinst du mit Handlungsspielräumen? Was hast du in Mexiko gemacht?

Da ich das Land schon kenne und in den vergangenen Monaten viele Kontakte hergestellt oder vorbereitet habe, konnte ich auf ein Fundament aufbauen. Ich habe mich mit Vertretern deutscher Institutionen, z.B. des Goethe-Instituts, des Deutschen Akademischen Auslandsdienstes, der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit, der Auslandsschulen, der politische Stiftungen – insbesondere der Rosa-Luxemburg-Stiftung getroffen. Ich konnte Abgeordnete und Senatoren sowie Unternehmer sprechen und mir bei Schaeffler und VW vor Ort einen Einblick über den Aufbau der dualen Berufsausbildung machen. Und da sind wir schon bei den Handlungsspielräumen: Das VW Motorenwerk in Silao ist das Schwesternwerk unseres VW Motorenwerkes in Chemnitz. Diese Verbindung möchte ich als Grundlage nehmen um die Beziehungen zwischen beiden Regionen zu stärken. Wie das genau funktionieren kann, werde ich im April beim LinXXtreff erklären.

Das klingt alles so positiv. Die Nachrichten, die uns sonst von Mexiko erreichen, sind eher beängstigend.

In der Tat. Mexiko hat ein handfestes Problem im Bereich der Menschenrechte. Das hat meines Erachtens viel mit der Korruption im Lande zu tun und beides wird durch fehlende oder schwache rechtsstaatliche Strukturen noch befördert. Dazu kommen soziale Probleme, die natürlich für viele negative Entwicklungen der geeignete Nährboden sind. Ich habe mich ausführlich auch mit diesen Fragen beschäftigt und sowohl mehrere Gesprächsrunden mit Nichtregierungsorganisationen, die sich mit diesen Problemen beschäftigen, und mit Vertretern des Mexikanischen Innenministeriums, die für den Schutz von Menschenrechtsverteidigern zuständig sind, gehabt. In allen Gesprächen wurde mir bestätigt: Druck von außen ist wichtig. Aber genauso wichtig ist Hilfe und Unterstützung bei der Lösung der Probleme.

Wie soll es jetzt weiter gehen?

Als nächstes freue ich mich darauf, dass im Mai die mexikanisch-deutsche Parlamentariergruppe meiner Einladung folgend Deutschland besuchen wird. Ein Besuch in Chemnitz ist fest eingeplant.

Vielen Dank, Michael, für das Gespräch.

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