26.05.2015

Luftnummern statt Höhenflüge

Neues zum A400M-Transporter

René Heilig / neues deutschland
foto by Dura-Ace CC 2.0

Von der Leyen kann dem Teufelskreis alter Rüstungsverträge nicht entkommen: G36, MG 5, A400M, NH90 MEADS - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird von Rüstungsaltposten eingeholt. Und sie beginnt selbst, milliardenschwere Probleme anzuhäufen.

Am 9. Mai fiel am spanischen Airbus-Produktionsstandort Sevilla ein nagelneuer A400M-Militärtransporter von Himmel. Die Untersuchungen zur Ursache wurden - auch sehr zum Ärger des deutschen A400M-Kunden - als »secret« eingestuft. Ein Datenaustausch mit der Industrie sowie ausländischen Behörden, so der Deutschen Luftwaffe, ist untersagt. Derzeit seien alle Aussagen zur Absturzursache spekulativ, sagt der Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium Ralf Brauksiepe. Und er stellt fest: »Mit dem vorliegenden Informationsstand kann daher noch nicht über die Wiederaufnahme des Flugbetriebes mit dem deutschen A400M entschieden werden.«

Im Januar hatte Airbus - was niemanden erstaunte - weitere »Lieferverzögerungen und Verzögerungen im technischen Fähigkeitsaufwuchs angekündigt«, sagt Braukiepe. Sicher ist, die Maschinen können vorerst weder Fallschirmjäger noch Material aus der Luft absetzen, die Betankung in der Luft funktioniert nicht und so ist es auch mit dem Selbstschutzsystem, das Voraussetzung ist, will man die Flugzeuge in Krisen- und Kriegsgebieten einsetzen. Kurzum: Hätte die Bundeswehr Frachtmaschinen der DHL gemietet, wäre sie besser geflogen. (...)

Man wolle Airbus für seine Unfähigkeit in Haftung nehmen. Der Wille mag ja da sein, allein die Verträge geben Regressforderungen wohl nicht her, meint nicht nur der zuständige Haushaltsexperte der Linksfraktion Michael Leutert.

Neben der Dauerpleite A400M hat die Chefin des deutschen Militärs noch diverse andere Baustellen. Sie wird immer mehr zur Getriebenen, dabei wollte sie doch die treibende Kraft sein beim Neuordnen der Rüstungsbeschaffung. Auf Eis liegen derzeit die Probleme mit dem Eurofighter, dessen Nutzungsdauer infolge von Pfusch auf ein Drittel begrenzt wurde. Die Probleme mit dem flug- und einsatzuntauglichen NH90-Hubschrauber, der auch aus dem Hause Airbus stammt, sind nicht gelöst. (...)

Einen Untersuchungsausschuss wird es nach der Absage der Linksfraktion weder in Sachen G36 noch MG 5 geben. Doch da schwebt ja noch die Idee einer Enquetekommission, die der Abgeordnete Leutert in die Debatte geworfen hat. Ein solches Gremium würde im Gegensatz zum Verteidigungsuntersuchungsausschuss öffentlich tagen. Es könnte externen Sachverstand einbeziehen und Vorbild sein zum Durchleuchten der gesamten verkorksten und in der gegenwärtigen europäischen Spannungssituation zunehmend gefährlicheren Rüstungspolitik.

[Den vollständigen Artikel gibt es aus lizenzrechtlichen Gründen nur hier]

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