24.09.2015

Bericht: linXXtreff zu linker Außenpolitik

Was tun in einer aus den Fugen geratenen Welt?

Michael Leutert

Im September war der Publizist und ehemalige Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Paul Schäfer, im linXXtreff zu Gast. Paul, den ich kenne und schätze, hat sein von ihm herausgegebenes Buch "In einer aus den Fugen geratenen Welt. Linke Außenpolitik: Eröffnung einer überfälligen Debatte" vorgestellt. Dazu haben wir munter diskutiert.

Das Thema linke Außenpolitik interessiert. Der Raum im 'Quer Beet' war bis auf wenige Plätze voll, das Publikum reichte von Jung bis Alt. In der ebenso sachlichen wie lebendigen Debatte stand die Frage, was linke, friedensorientierte Außenpolitik heute praktisch heißen kann, im Mittelpunkt. Die Rolle der UN kam zur Sprache, die angesichts der willkürlichen Politik des Stärkeren - die wir zur Zeit gut in Syrien betrachten können - gestärkt werden müsse. Auch die Auswirkungen der fehlenden Sozialunion zur Währungsunion wurde thematisiert. Sie kann und sollte ein Handlungsfeld linker Außenpolitik werden. Wir brauchen eine Harmonisierung der Europäischen Union auf einer sozialen Basis. Paul Schäfer machte deutlich, dass ein Austritt aus der EU keine Option für linke Politik sein könne: "Eine Flucht in den Nationalstaat wird nicht funktionieren und birgt eine massive Gefahr der Rechtstendenz."

Der Platz reicht nicht aus, um hier alle Themen zu nennen und Argumente widerzugeben. Natürlich hat auch Griechenland eine Rolle gespielt und die Frage, inwieweit unsere Solidariät mit Syriza ausgereicht hat. Das sieht Paul Schäfer sehr kritisch. Er bemängelte zudem die fehlende Unterstützung des Westens für progressive Kräfte während des 'arabischen Frühlings'. Statt dessen wurden dort nur die eigenen Machtinteressen verfolgt mit dem Ergebnis, das wir heute sehen. Eine Frage, über die gerade Die Linke als Friedenspartei noch intensiv lange diskutieren, ist die Frage, wie wir mit Menschenrechtsverletzungen umgehen, besonders wenn sie von Staaten oder einer solch neuen Bedrohung wie dem IS begangen werden. Aber so ist das Buch ja auch gedacht: Auftakt zu einer notwendigen Debatte.

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