22.10.2015

Für eine linke Außenpolitik mit Hand und Fuß

Bericht von einer Diskussionsveranstaltung in Görlitz

Michael Leutert

Dieses - von meinem lieben Genossen Mirko Schultze - kunstvoll bearbeitete Foto entstand am 19 Oktober in Görlitz. Dorthin hatte mich Mirko zu einer Diskussionsrunde über linke Außenpolitik eingeladen.
Nicht nur weil ich im Haushaltsausschuss des Bundestagses für alle internationalen Etats zuständig bin, liegt mir das Thema am Herzen. Als Linke waren und sind wir immer dann stark, wenn wir unsere Vorstellungen einer gerechteren Gesellschaft mit konkreten Antworten auf konkrete Probleme untermauern konnten. Das war von Anfang an in der Kommunalpolitik so, wo es gar nicht anders geht. Das war besonders im Osten auch schnell in der Landespolitik und ist mittlerweile dort ebenso alltäglich wie wir auf der Bundesebene auf immer mehr Feldern Konzepte haben, die sich umsetzen lassen. In der Außenpolitik sind wir noch nicht ganz so weit, dass unsere richtigen Losungen immer mit tragfähigen Konzepten unterlegt sind, aber Diskussionen, wie die in Görlitz tragen dazu bei, dahin zu kommen.

Ich will das in einem kurzen Auszug darstellen, statt die ganze Veranstaltung wiederzugeben: In meinen einleitenden Worten bin ich auf die aktuellen internationalen Konflikte in Syrien, Irak und Afghanistan und deren Hintergründe eingegangen. Die Ablehnung der deutschen Militäreinsätze durch unsere Partei ist und bleibt richtig. Das macht unter anderem das Beispiel Afghanistan deutlich. Der Einsatz sorgte nicht für nachhaltige Sicherheit, so dass jetzt nach dem Abzug der ausländischen Truppen die Afghanischen Sicherheitskräfte die Situation im Land nicht bewältigen können. In vielen Landesteilen wollen die Taliban die fortschrittlichen Entwicklungen zurückdrehen und terrorisieren die Bevölkerung. Dies führt wiederum zu Vertreibung und Flucht. Wir als Linke müssen uns aber neben unserer Ablehnung von Militäreinsätzen die Frage stellen, welche Antworten wir zur Lösung solcher Konflikte wie in Afghanistan oder jetzt Syrien haben. Das gegenwärtige Chaos beziehungsweise das Recht des Stärkeren als internationale Ordnung kann es nicht sein. Nur zu sagen, was falsch ist, reicht nicht. Wir müssen sagen, was stattdessen sein soll. Es gibt dafür keine einfachen Lösungen, aber wir müssen die Politik erklärbar machen und Ziele definieren.
Die nächste Gelegenheit zu dem Thema zu diskutieren gibt es am 19. November in Löbau. Ort und Zeit werden rechtzeitig bekannt gegeben.

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