21.01.2016

Zu Gast bei der Linken

Die Flüchtlingsdebatte hat in der Links­partei einen Streit offengelegt.

Ivo Bozic / Jungle World

(...) Nicht nur an der Basis finden Wagenknechts Aussagen Beifall. Der sächsische Bundestags­abgeordnete Michael Leutert, ein Reformer und Mitbegründer des BAK Shalom, wurde im Tagesspiegel sogar noch deutlicher: »Wenn ich jemanden in meine Wohnung eingeladen habe und von ihm beklaut werde, hat er zu gehen.« Aber auch russisch-orthodoxe Marxisten und Antiimperialisten wie die Bundestagsabgeordneten Wolfgang Gehrke und Diether Dehm und der WASG-Mitbegründer Klaus Ernst sollen Wagenknecht in der hitzigen Fraktionssitzung beigestanden haben, kolportiert der Tagesspiegel.

Leutert, dem man wahrlich nicht vorwerfen kann, dass er wie Wagenknecht die Klaviatur des rechten Populismus bespielen würde, sah sich gezwungen, nach seinen Einlassungen auf seiner Homepage am folgenden Tag eine »Klarstellung« zu veröffentlichen. Er sei gar nicht der Ansicht, dass die Aufnahme von Flüchtlingen vergleichbar mit der Einladung eines Menschen ins private Wohnzimmer sei. »Dieser Metapher habe ich mich bedient, um zu veranschaulichen, dass viele Menschen das Problem genau aus diesem Blickwinkel betrachten. Das müssen wir bei unserer Argumentation beachten, da wir ansonsten an den Menschen vorbeireden.« Er sei auch nicht der Auffassung, dass Flüchtlinge abgeschoben werden sollten, wenn sie wegen strafbarer Handlungen verurteilt wurden. »Das ist die Antwort der Rechten. Wir sind die Partei, die den Rechtsstaat verteidigt.« Leutert weiter: »Mir kommt es auf die Menschen an, die Fragen haben, wie wir die Aufnahme und Integration der Flüchtlinge praktisch bewältigen können.« (...)

[Den vollständigen Artikel gibt es in der Online-Ausgabe der Jungle World]

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