22.02.2016

Was ist los in Sachsen?

Der Tagesspiegel

Albert Funk, Matthias Meisner, Frank Jansen
Dresden Nazifrei 2011

Erst Clausnitz, dann Bautzen: Die jüngsten Vorfälle in Sachsen zeigen, wie verbreitet der Hass gegen Asylbewerber ist. Fragen und Antworten zu Ursachen und Folgen.

Wieder zwei fremdenfeindliche Übergriffe, wieder in Sachsen. In ganz Deutschland wird darüber diskutiert, wie es in Clausnitz und Bautzen so weit kommen konnte. Die Bundesregierung verurteilte die Geschehnisse am Montag als „zutiefst beschämend“. Es sei kaltherzig, ankommende Flüchtlinge, darunter viele Frauen und Kinder, grölend und pöbelnd anzufeinden, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert zu den Ereignissen in Clausnitz, wo ein Mob ankommende Flüchtlinge angefeindet hatte. Die Polizeidirektion Chemnitz setzte am Montag eine elfköpfige Ermittlergruppe zu den Vorfällen ein. Im Fall der in Brand gesteckten Unterkunft für Asylsuchende in Bautzen ermittelt die Staatsanwaltschaft Görlitz gegen drei junge Männer. (...)

Angefangen habe das vor 25 Jahren, als Kurt Biedenkopf das Land übernahm und eine besondere Sachsen-Identität stiftete, etwa indem er das Bundesland zum Freistaat deklarieren ließ. Mit ihrer Staatsfixierung habe es die CDU ermöglicht, in einer Art Klientelsystem Wirtschaft, Kultur, Wissenschaft, Sport und Kommunen „halbwegs unauffällig in Abhängigkeit von sich zu halten“, schrieb Herrmann. Und analysierte, das Tabu, keine gemeinsame Sache mit Rechtsextremisten zu machen, sei für für viele Menschen in Sachsen keines.

„Engagement für Feuerwehr, Sport und CDU sind genehm, allem anderen wird mit Misstrauen begegnet“, sagt auch ein hochrangiger sächsischer Sozialdemokrat. Dass die Menschen im Osten „empfänglicher für menschenfeindliche Botschaften“ sind, wie es Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Thierse ausdrückt, trifft nach Meinung des SPD-Manns auf den Freistaat besonders zu. Auch der sächsische Linken-Bundestagsabgeordnete Michael Leutert warnt davor, von Einzelfällen zu sprechen. „Normale sächsische Verhältnisse, so ist Sachsen überall“, sagt er. (...)

[Den vollständigen Artikel gibt es in der Online-Ausgabe des Tagesspiegel]

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