07.03.2016

Menschenrechte in Mexiko

Mit der deutsch-mexikanischen Parlamentariergruppe vor Ort

Michael Leutert

Auf der Delegationsreise der Deutsch-Mexikanischen Parlamentariergruppe, deren Vorsitzender ich bin, habe ich gemeinsam mit meinen Kollegen zahlreiche Termine zu verschiedenen Themen wahrgenommen. Die Entwicklungszusammenarbeit auf unterschiedlichen Gebieten spielte dabei ebenso eine Rolle wie die wirtschaftliche Zusammenarbeit. Besonders im Gedächtnis bleiben wird mir aber das Treffen mit mexikanischen Menschenrechtsaktivistinnen und -aktivisten.

Beispielsweise ist der Vater der mexikanischen Menschenrechtsverteidigerin auf dem Foto seit 2007 verschwunden. Sie engagiert sich seitdem in einem Netzwerk von Betroffenen. Am 25.Dezember 2015 kamen Bewaffnete in ihr Haus und drohten ihr und ihrer Familie. Seitdem muss sie bei Unterstützern in Mexiko City leben und kann nicht in ihr Haus nach Michoacan zurück. Mit diesem Schicksal steht sie bei weitem nicht allein, es ist so oder ähnlich keine Seltenheit in Mexiko.

Anspruch der deutschen Politik muss es sein, mit ihren Möglichkeiten die Menschenrechtslage in Mexiko zu verbessern. Die Schwierigkeit daran ist, dass man mit belehrenden Worten oder dem Aufbau von Drohkulissen wenig erreicht. Zugleich darf ein 'konstruktiver Dialog' nicht als Ausrede herhalten, um wegzuschauen.

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