06.04.2016

Wie umgehen mit dem Aufstieg der AfD?

Veranstaltung im Bürgerhaus City

Michael Leutert

Wie begegnen wir als Linke dem Aufstieg der AfD und dem damit verbundenen Versuch, mit nationalistischen Parolen Politik zu machen? Das ist Thema vieler Debatten in der LINKEN, das war auch Thema einer Veranstaltung des OV Stadtzentrum im Bürgerhaus City, zu der ich eingeladen war.

In meinem Beitrag habe ich deutlich gemacht, dass wir als Linke eine Partei für den Alltag sein und das auch deutlich machen müssen. Dies war schon die Stärke der PDS, uns wurden im Osten Lösungen zugetraut. Wir müssen da sein für die BürgerInnen, müssen konkrete Angebote bieten, die ihnen im Alltag helfen.

Auch bei der Bekämpfung von Fluchtursachen brauchen wir eigene linke Antworten. Die Bekämpfung von Fluchtursachen ist ein linkes Thema, denn in Syrien, dem Irak, auch in Afghanistan ist es Krieg, der zur Flucht führt. Krieg der auch durch deutsche Waffenexporte noch angefacht wird. Wen wundert es, dass die Menschen irgendwann nach Europa kommen, wenn sie nach Jahren im Elend in Flüchtlingslagern in ihrer Region keine Perspektive mehr sehen. Eine andere Seite der selben Medaille sind realistische und humanitäre Vorschläge zum Thema Flüchtlinge.

In der Diskussion ging es unter anderem um die Frage, ob Entwicklungshilfe sinnvoll ist. Ich habe darauf hingewiesen, dass strukturelle Unterstützung und Hilfe zur Selbsthilfe absolut notwendig und auch in unserem Interesse sind. Teilweise ist es ein Problem zu kontrollieren, wohin die Mittel fließen. Sie landen - wie im Süd-Sudan - auch in fremden Taschen. Doch dies ist nur ein Argument, die Kontrollen effizienter zu organisieren und keines gegen Entwicklungshilfe.

Natürlich ist das nicht alles. Die Diskussion läuft weiter, nicht nur bei uns in Chemnitz. Die Veranstaltung im Bürgerhaus City war - wie immer - auch für mich ein Gewinn. Ich bedanke mich für die Einladung und komme gerne wieder.

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