07.04.2016

Verständigungsprobleme mit dem Verteidigungsministerium

Die Geschichte einer Anfrage

Michael Leutert

Menschliche Kommunikation ist manchmal schwierig. Das gilt auch für die Politik.
Da ich als Haushaltspolitiker der LINKEN unter anderem für den Etat des Verteidigungsministeriums zuständig bin, interessiert mich auch, woher die Bundeswehr ihre Bekleidung bezieht. Ob bei der Produktion Arbeitnehmerrechte eingehalten werden, muss für öffentliche Aufträge ein entscheidendes Kriterium sein. Also habe ich mich beim BMVg nach den Handelspartnern der Bundeswehr Bekleidungsgesellschaft sowie den Produktionsorten erkundigt.
In der Regel kann man mit einer Antwort, zu der Ministerien verpflichtet sind, in ca. drei Wochen rechnen. Nicht so in diesem Fall. Auf Nachfrage erfuhr ich, dass dem Haushaltsreferat des BMVg zwar eine Antwort der zuständigen Fachabteilung vorliege, jene aber unzureichend sei. In der Folge telefonierte eine Mitarbeiterin der Abteilung nicht weniger als fünf Mal mit meinen Mitarbeitern und danach noch mit mir selbst, um zu klären, was genau die Frage war. Anschließend bat das BMVg um weiteren Aufschub. Nach insgesamt acht Wochen kam dann tatsächlich eine Antwort – die trotz allem nicht die geforderten Informationen enthielt: Die Produktionsländer, unter ihnen solche, in denen Arbeitnehmerrechte verletzt werden, stehen zwar im Begleitschreiben, nur leider ohne Zuordnung zum deutschen Vertragspartner.
Nun mag menschliche Kommunikation schwierig sein. Hier scheint es jedoch, als habe man nicht verstehen wollen. Es hilft dem BMVg nichts: Die nächste Anfrage ist bereits unterwegs.

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