22.04.2016

Zumindest schwimmen können sie

neues deutschland

René Heilig

Die andauernde Skandalserie um die Bundeswehrkorvetten vom Typ K 130 verärgert auch den Bundesrechnungshof - dennoch ist bereits ein neuer Schiffstyp ausgeschrieben.

Am Donnerstag fand das dritte Halbjahrestreffen des »Rüstungsboards« statt. Verteidigungsministerium und Beschaffungsexperten hatten dabei einmal mehr jede Menge Pannen zu besprechen.

Seit Ursula von der Leyen (CDU) und ihre taffe Staatssekretärin Katrin Suder 2014 im Verteidigungsministerium übernommen haben, ist der ministeriell-industrielle Filz etwas besser sortiert. Doch bei allen Mühen bleiben die Herausforderungen gleich: Kaum scheint ein Projekt auf gutem Wege, zeigen sich neue Probleme. Beim »Rüstungsboard« in Koblenz ging es am Donnerstag um Großprojekte mit einem Finanzvolumen von über 60 Milliarden Euro, also um zwei Drittel der Rüstungsgelder - und die meisten der besprochen Projekte sind als Problemfälle bekannt.

Da ist der A 400 M-Transporter, dessen ersten drei an die Luftwaffe ausgelieferte Exemplare noch immer nicht so richtig fliegen wollen. Da sind die elektronische Aufklärungsdrohnen, da sind das neue taktische Luftverteidigungssystem und der Seeaufklärer »Orion«. Ob bei der Debatte zum Satellitensystem TanDEM-X die Strafanzeige des Linksparteiabgeordneten Michael Leutert eine Rolle spielte, der in dieser Sache einen Verstoß gegen das Außenwirtschaftsrecht ausgemacht haben will, ist zwar nicht durchgesickert. Doch dürfte auch ansonsten genug Ärger auf der Agenda gestanden haben. Zum Beispiel Probleme mit den Tiger- und NH 90-Hubschraubern ebenso wie die mit dem Eurofighter, dem Puma-Schützenpanzer und diversen anderen Marineprojekten. (...)

[den vollständigen Artikel gibt es aus (c)-Gründen nur in der Bezahlversion des neuen deutschland]

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