05.05.2016

Fernbahnanbindung Chemnitz: eine politische Entscheidung

Podiumsdiskussion des BUND Chemnitz im Tietz

Michael Leutert

Im Grundsatz war die Einigkeit groß: Es ist ein Unding, dass Chemnitz als einzige Stadt dieser Größe in Deutschland auf lange Sicht vom Fernverkehr der Deutschen Bahn abgekoppelt bleiben soll. Es geht um den fehlenden Ausbau der Strecke Chemnitz - Leipzig. So steht es im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030, zu dem der BUND Chemnitz mit den Chemnitzer Bundestagsabgeordneten aller Parteien bei einer Podiumsdiskussion im Tietz diskutieren wollte. Bis auf Detlef Müller von der SPD, der den verkehrspolitischen Sprecher der SPD im Sächsischen Landtag als Vertretung geschickt hatte, waren auch alle gekommen.

Das Thema ist natürlich nicht neu. Es wurde nun, da das Kind schon weitgehend in den Brunnen gefallen ist, diskutiert, wie sich doch noch etwas erreichen ließe. Unter anderem wurde von einer höheren Beteiligung des Landes Sachsen oder dem Auffangen der fehlenden Verbindung durch andere Lösungen geredet. Geradezu grotesk, dass in diesem Zusammenhang allen Ernstes vom SPD-Vertreter dem Ausbau grenzüberschreitender Strecken der Vorrang gegeben wurde.

Ich finde es wichtig, dass auch über Partei- und Koalitionsgrenzen hinweg in dieser Frage gemeinsam nach Lösungen gesucht wird. Und dennoch: Der Bundesverkehrswegeplan hat sich sehr lange angekündigt. Die Konzeptphase zur Erstellung der Grundkonzeption und Überarbeitung der Bewertungsmethodik begann Anfang 2011, die informellen Vorbereitungen und damit natürlich auch die Gespräche, wo welcher Bedarf besteht, aber schon eher. Wenn wir noch weiter zurückschauen, landen wir sogar bei dem Bundesverkehrswegeplan 2003, dessen Bedarfspläne für die Bundesschienenwege und für die Bundesfernstraßen dem gesetzlichen Auftrag entsprechend fünf Jahre nach ihrem Inkrafttreten im Jahr 2004 überprüft wurden. Das war 2009. 2006 hatte der letzte Fernzug der Deutschen Bahn Chemnitz verlassen. Ich frage mich, warum die Chemnitzer Vertreter der CDU/CSU-SPD-Koalition, aber auch schon der Koalitionen zuvor im Bundestag nicht all ihren Einfluss bei ihren KollegInnen im Verkehrs- und Haushaltsausschuss geltend gemacht haben, um zu erreichen, dass dem Ausbau der Strecke Chemnitz - Leipzig höchste Priorität eingeräumt wird. Zumindest in dieser Legislatur war niemand von ihnen bei den zuständigen Berichterstattern jener Parteien im Haushaltsausschuss, wie ich weiß. Ich als LINKER war der erste, der sie gefragt hat.

Für mich steht fest: Am Ende ist es eine politische Entscheidung, ob die Strecke doch noch höchste Priorität bekommt oder nicht. Es ist höchste Zeit. Ich werde meinen Einfluss weiter geltend machen.

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