18.05.2016

Weltkarte mit Sprengkraft

Freie Presse

Alessandro Peduto

Ein Rüstungsprojekt zur Erstellung dreidimensionaler Landkarten beschäftigt neuerdings die Justiz. Das Verteidigungsministerium hat militärisch nutzbare Software ohne Genehmigung in den Nahen Osten geliefert. Der Chemnitzer Linke-Abgeordnete Michael Leutert sieht darin einen Rechtsbruch.

Es geht um ein ehrgeiziges Vorhaben. Der Name: Höhenmodell Tandem-X, eine auf Satellitendaten basierende, hochauflösende 3-D-Weltkarte. Darauf soll bis auf weniger als zwei Meter genau jede Vertiefung und Erhebung auf der gesamten Erdoberfläche erfasst sein. (...) Auch die militärischen Vorteile liegen auf der Hand. Durch die Geo-Daten lassen sich militärische Missionen deutlich besser planen. Auch Simulationen zum Einsatz von Ausrüstung und Gerätschaften sollen mit dem neuen Kartenmaterial präziser möglich sein, etwa bei der Anwendung von Waffensystemen wie Marschflugkörpern und Luft-Boden-Raketen. (...)

Allerdings sind an der Tandem-X-Weltkarte auch die Vereinigten Arabischen Emirate beteiligt. Das Land im Nahen Osten ist aktuell in den Krieg im Jemen verwickelt. Es liegt folglich in einem Krisengebiet. Das Bundesverteidigungsministerium hat jedoch keine Genehmigung für die Software-Lieferung in die Emirate eingeholt. Genau hierin sieht der Chemnitzer Linke-Bundestagsabgeordnete Michael Leutert einen Rechtsbruch.

"Die Weitergabe der in Deutschland entwickelten Software an Drittstaaten fällt aufgrund ihrer militärischen Nutzbarkeit unter das Außenwirtschaftsgesetz", sagt Leutert. Der Export hätte somit einer Genehmigung bedurft, die es aber nach Einschätzung Leuterts im Fall der Arabischen Emirate nicht gegeben hätte.

Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags stützt Leuterts Position. (...)

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